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Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

sehr geehrte Damen und Herren,

Zunächst vielen Dank Allen, die das Erscheinen einer ansehnlichen Ostermarschanzeige trotz Corona ermöglicht haben. Die Aktivitäten auch der Friedensbewegung waren und sind eingeschränkt – aber sie sind während der Pandemie nicht erloschen!

Die Auswirkungen von Corona …

Auch wenn noch nicht alle Nach- und Auswirkungen absehbar sind, lässt sich doch mit Sicherheit sagen: Die sehr hohen finanziellen staatlichen Mittel zum Abwenden einer wirtschaftlichen Krise aufgrund von Corona müssen ja zurückbezahlt werden. Hier gilt es öffentlichen Druck zu entwickeln, damit

• nicht bei Sozialem und Bildung mit Verweis auf leere Kassen gespart wird;
• v.a. die gegebenen Versprechen zum Ausbau des Gesundheitswesens eingehalten werden;
• den verbalen Wertschätzungen von „systemrelevanten Berufen“ (Pflege; Gesundheit, Handel, …) auch entsprechende dauerhafte finanzielle Vergütungen folgen.

Wir werden mithelfen in diesen Auseinandersetzungen das Motto einzubringen

„Spart endlich bei der Rüstung!“ Verabschiedet euch als erstes von der unsinnigen Regel, künftig 2 % der Wirtschaftsleistung für die Bundeswehr ausgeben zu wollen!

Trump droht – der Bundesrepublik …

… mit dem dauerhaften Abzug von etwa 9 500 Soldaten. Vorausgesetzt diese Truppen werden nicht noch näher an die Grenze zu Russland oder Richtung China verlegt, wäre das ja ein ausbaufähiger Beginn der notwendigen Abrüstung zumindest mal in Europa. Dabei könnten die USA ihre Atomwaffen in Büchel gleich mitnehmen. Leider gibt der Aufschrei der politischen Repräsentanten unseres Landes dazu wenig Hoffnung. Dass man dann eben selbst „mehr für die Verteidigung tun müsse“ und die Gefährdung vieler Arbeitsplätze war da das Hauptthema. Den zweiten Punkt nehmen wir ernst. Eine vorausschauende Konversions- und Regionalpolitik heißt nicht nur unsere Antwort.

Atomare Teilhabe

Unbedingt den Finger weiterhin zumindest ein bisschen am atomaren Drücker zu haben scheint bei der Bundesregierung einen hohen Stellenwert zu besitzen. Wie lässt sich denn sonst der geplante Kauf von 45 „F-18“ Kampfbombern erklären? Mit diesen Flugzeugen können weiterhin die Atombomben in Büchel durch deutsche Piloten in ein „feindliches Gebiet“ geflogen werden. Dabei hat vor genau zehn Jahren der Bundestag den Abzug der Atomwaffen aus Büchel beschlossen. Im Gegensatz zu Aufrüstungsbeschlüssen (Bewaffnung der Drohnen steht an) wurde dieser Beschluss nicht umgesetzt.

Wehrpflicht als Arznei gegen braunen Sumpf?

Die braunen Netzwerke in den Sicherheitsapparaten unseres Landes lassen sich nicht länger als bedauerliches Verhalten von Einzelpersonen abtun. Neben der hessischen Polizei ist aktuell die „Eliteeinheit“ KSK (Kommando Spezial Kräfte) in die Schlagzeilen geraten. Da soll sogar eine Kompanie aufgelöst werden und der ganze Trupp wurde „unter Beobachtung“ gestellt. Das ist ein Anfang. Nichts halten wir vom Vorschlag, dass die Wiedereinführung der Wehrpflicht die Nazis in der Bundeswehr in die Schranken weisen würde. Abbau von Feindbildern, Beendigung militaristischer Traditionen und weltweiter Kriegseinsätze und nicht zuletzt Abrüstung sind nach allen Erfahrungen besser geeignet.

Humanitäre Hilfe, politische Interessen und Sanktionen

Die Diskussion im UN-Sicherheitsrat über eine Verlängerung der Hilfslieferungen in die syrische Provinz Idlib hat für Schlagzeilen gesorgt. Ob Übergänge in türkisch besetztes und auch durch terroristisch kontrolliertes Gebiet dafür genutzt werden sollten, blieb strittig. Statt darüber zu streiten, welche kleineren Regionen im syrischen Staatsgebiet Hilfe erhalten sollen, hätte  sich Deutschland auch dafür einsetzen können, dass sie alle Menschen in Syrien erhalten. Was den Menschen in diesem kriegsgebeuteltem Land allerdings am meisten helfen würde, wäre die Beendigung der furchtbaren Sanktionen. Sie treffen vor allem die einfachen Menschen Syriens. Durch Corona nochmals verstärkt. Die Sanktionen müssen aufhören, damit Syrien die Chance auf einen Neuanfang hat.

Hoffnungsschimmer?

Nach dem INF Vertrag (keine landgestützten Mittelstreckenraketen) haben die USA auch den Ausstieg aus dem „Open Skies“ Abkommen angekündigt. Es regelt militärische Beobachtungsflüge.  Da überrascht es positiv, dass die USA und Russland am 22. Juni Gespräche über eine Abrüstungsvereinbarung zu Atomwaffen in Wien begonnen haben. Der bisherige „Start Vertrag“ läuft am 5. Februar 2021 aus.

Hiroshima Tag

Hiroshima mahnt!

Gedenken an die Opfer des Abwurfs der 1. Atombombe auf die japanische Stadt vor 75 Jahren.

Donnerstag, 6. August 2020, 21 bis 23 Uhr; Museumsbrücke in Nürnberg;

mit vielen Kerzen, etwas Musik und Redebeiträgen. 

Gedenken heißt auch: Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland, aus Büchel in der Eifel. Aufkündigung der Unterstützung der US-Army im Rahmen der atomaren Teilhabe.

Atomwaffen abschaffen weltweit! 

Veranstalter*innen: FINO; Friedensmuseum Nürnberg e.V., NEFF, Pazifik Infostelle, Mission Eine Welt, IPPNW, Mütter gegen Atomkraft, Friedensforum Nürnberg  u.a.m. 

Nächstes Treffen

am Montag, den 10. August 2019, um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Palmengarten“,

Untere Kanalstr. 4

TOP Vorschlag

1. Politische Situation;                         

2. Antikriegstag

3. 26.09.20: Bundesweite Demo gegen Atomwaffen und Drohnenleitstelle

4. Verschiedenes

Mit friedlichen Grüßen

Günter Höcht                             Michael Kaeser                                  Ewald Ziegler

Ostermarsch 2020 am Ostermontag in Nürnberg

Die Vorbereitungen für unseren Ostermarsch am 13. April sind im vollen Gange.

Der beiliegende Aufruftext wurde an zwei Abenden in dieser Endfassung erstellt. Auch in diesem Jahr wollen wir damit eine Anzeige in den Zeitungen „NN“ und „NZ“ schalten. Das geht vor allem finanziell NUR, wenn viele Menschen den Text unterstützen und die Kosten für die Anzeige mittragen. Helfen Sie bitte mit! Ein entsprechendes Formular liegt bei. 

WICHTIG: Es sind bereits die ersten Beträge für die Anzeige eingegangen. Das freut uns!

Wir wollen und können aber nur die Namen in der Anzeige veröffentlichen von denen eine Erlaubnis vorliegt. Deshalb: Wer die Anzeige mit seinen Namen unterstützen möchte, muss dies unbedingt mitteilen. Am besten mit dem vorformulierten Abschnitt. Andere Geldeingänge müssen wir als Spenden werten. Auch davon gibt es ja zum Glück einige.

Letzte Meldung zum OM: Wir freuen uns, dass Herr Michael Müller, Bundesvorsitzender NaturFreunde Deutschland, bei uns als Redner am Ostermarsch zugesagt hat. Beim Kulturteil freuen wir uns auf die Gruppe „Untold Dreams“.

Irankrieg abgewendet?

Wir sind erleichtert, dass es im Konflikt zwischen den USA und dem Iran nicht zu einer kriegerischen Eskalation gekommen ist. Leider gibt es keine Anzeichen dafür, dass nun der Weg hin zur Entspannung gegangen wird. Der Ausstieg der USA aus dem Iranatomabkommen besteht fort, die USA haben ihre Sanktionen gegen den Iran verschärft und der Iran fühlt sich auch nicht mehr an das Atomabkommen gebunden. Hier wäre die oft zitierte „internationale Gemeinschaft“ gefordert, Wege aus dem aktuell eingefrorenen Konflikt zu ermöglichen.

Ganz anders in Syrien

Vor allem die neuerlichen Kämpfe in der Provinz Idlib stehen im Fokus der Berichterstattung.

Über Bombardierungen wird dabei meistens sehr einseitig berichtet, obwohl alle Bomben Menschen töten, egal wer sie wirft. Das Leiden der Zivilbevölkerung aufgrund der harten Sanktionen ist kaum im Bewusstsein.

Eigentlich haben sich die Türkei und Russland auf ein Vorgehen zur Lösung des Konflikts in Idlib verständigt. Derzeit gibt es aber nur gegenseitige Schuldzuweisungen. Zu leiden haben darunter die dort lebenden Menschen – und zwar durch beide Seiten. Wir fordern auch hier ein Ende des Sterbens und Leidens. Die Gefährlichkeit dieses Pulverfasses darf nicht unterschätzt werden: türkisches und amerikanisches Militär auf der einen und syrisches und russisches auf der anderen Seite geraten aneinander. Eigentlich aller höchste Zeit, um den Weg der Deeskalation zu beschreiten.

Demokratieexport?

Zur Begründung von Krieg und Interventionen wird auch in unserem Land gerne auf anschließende erfolgreiche Demokratieentwicklung in den betroffenen Staaten verwiesen, auch im Irak. Im Irak hat das Parlament nach der Ermordung des iranischen Generals Soleimani durch US Drohnen den Abzug aller ausländischen Truppen gefordert. Und was passiert? Kurzes Innehalten und dann weiter wie bisher, auch von Seiten  der Bundesregierung. Im Gegenteil: Die Nato beschließt eine Aufstockung ihrer Truppen im Irak (NN, 12.02.20; S.4). Wie das wohl auf die Menschen im Irak wirkt?

Was man sonst über Afghanistan nicht liest

In einem ausführlichen Interview mit den „NN“ am 14.01.20 auf S. 5 hat der Cousin des ehemaligen afghanischen Präsidenten Karsai Klartext geredet. Von Stimmenkauf und Wahlbetrug ist da die Rede. So sei es strikt verboten die Räume der Wahlkommission zu betreten. Das durfte aber der US Botschafter. Außerdem schildert er, dass rund 23 000 Uigur-Türken in der Türkei militärisch ausgebildet wurden und dann über Afghanistan nach China einsickerten um dort Unruhe zu stiften.

Rechentricks mit verheerender Wirkung

Die AFD im Bundestag forderte von der Bundesregierung eine Aufstellung über die Kosten für Flüchtlinge, weil sie die offiziellen Angaben für zu niedrig hält. Der Bericht der Bundesregierung enthüllt aber etwas ganz anderes. Die Bundesregierung rechnet zu den sogenannten Flüchtlingskosten die Ausgaben für die weltweiten Bundeswehreinsätze hinzu. In den Medien leider kaum zu lesen. 

Großmanöver Defender 2020 betrifft auch unsere Region

Für den größten Truppenaufmarsch seit dem Ende des „Kalten Krieges“, jetzt unmittelbar an der russischen Grenze wird auch unsere Region in Mitleidenschaft gezogen. Am Beispiel des Nürnberger Flughafens plant ein breites Bündnis am Do., den 12. März um 18.00 Uhr am Flughafen öffentlichkeitswirksam darauf hinzuweisen. Beteiligen Sie sich, wenn möglich. Auch der aktuelle Kommunalwahlkampf kann genutzt werden, um die Fragwürdigkeit des „Defender“ deutlich zu machen.

Nächstes Treffen

am Montag, den 20. April 2019, um 19.00 Uhr ins NBH Gostenhof, Adam-Klein-Str. 6.

TOP Vorschlag

1. Politische Situation                                     2. Auswertung OM

3. Anstehende Aktionen: 1. Mai, ….               4. Verschiedenes

Mit friedlichen Grüßen

Günter Höcht                             Michael Kaeser                                  Ewald Ziegler

Veranstaltungshinweis: Fr., den 06. März um 19.30 Uhr: Film zur Geschichte des IFFF, Anita Augspurg (1857-1943) Kaulbachstr. 2 in Nürnberg. Näheres unter www.friedensmuseum-nuernberg.de