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Rundbrief November 2020
Sehr geehrte Damen und Herren,
Rüstung auf Erden…
… und leider kein Friede. Besser fänden wir, die Worte des Nürnberger Christkinds und der Zustand der Welt würde besser zusammenpassen. Besonders weit in die Welt muss man dabei gar nicht schauen. Direkt hier in Deutschland steht in der zweiten Dezemberwoche der Beschluss des Bundeshaushalts an. Schon wieder soll der Militäretat erhöht werden. Von hundert Euros gehen dann elf fürs Militär drauf. Und das in Zeiten, bei denen so viele dringend auf Unterstützung angewiesen sind, um die Corona-Pandemie wirtschaftlich zu überleben. Die Situation im Gesundheits- und Bildungsbereich ist seit langem prekär. Statt hier zu investieren und unser aller Leben zu verbessern, wird das Geld in Rüstung gesteckt. Das ist unvernünftig und natürlich ein Schritt weg vom „Frieden auf Erden“. Dagegen protestieren wir am 05.12 von 13-15 Uhr am Hallplatz. Wir freuen uns ganz besonders dazu den Co-Präsidenten des International Peace Bureau (IPB) in Genf, Reiner Braun, begrüßen zu dürfen. Beteiligen Sie sich am Protest gegen die Aufrüstung unseres Landes.
Der bundesweite Aufruf zur Aktion liegt bei.
38 zusätzliche Eurofighter für die Bundeswehr!
Die Luftwaffe hat vom Bundestag grünes Licht für die »derzeit größte Einzelbewilligung« (FAZ 16.11) erhalten, um 38 Eurofighter noch im November zu bestellen und 5,4 Milliarden Euro dafür auszugeben. Vor den Haushaltsberatungen werden bereits Tatsachen geschaffen.
Waffenstillstand in Armenien
Mehr als 3.000 Tote soll es bei den Kämpfen um Bergkarabach gegeben haben. In nur wenigen Wochen haben die Streitkräfte Aserbaidschans, offensichtlich mit Hilfe der Türkei, das armenisch besiedelte Gebiet fast vollständig unter ihre Kontrolle gebracht. Wir begrüßen den Waffenstillstand und sehen gleichzeitig mit Sorge, dass Rüstungsexporte und Nationalismus so viele Menschenleben gekostet haben. Ob der erzwungene Kompromiss die Grundlage eines dauerhaften Friedens bildet, ist leider mehr als fraglich. Nationalismus und Krieg haben auf beiden Seiten tiefe Wunden hinterlassen, wie z.B. die Proteste in der armenischen Hauptstadt zeigen. Auch hier bedarf es eines für beide Seiten akzeptablen Interessenausgleichs, der den Schutz von religiösen und ethnischen Minderheiten einschließt sowie Vertreibungen und kriegerische Hetze, auch von außen, ausschließt.
Äthiopien
Noch vor einem Jahr wurden die neuen Friedensbemühungen zwischen Äthiopien und Eritrea mit dem Friedensnobelpreis gewürdigt. Derselbe äthiopische Regierungschef, Abiy Ahmed, lässt nun die abtrünnige Provinz Tigray abriegeln. Medienvertreter gelangen nicht hinein, Hilfsorganisationen ebenfalls nicht, wie die UNO bemängelt. Berichte von Morden und Gräueltaten an Zivilisten häufen sich. Ob die oppositionelle TPLF tatsächlich zuvor einen Armeestützpunkt angegriffen haben, ist wohl noch schwer zu beurteilen. Das immense Leid der Bevölkerung macht aber deutlich: Die Kriegshandlungen müssen sofort beendet und ein Dialogprozess zwischen den Konfliktparteien eingeleitet werden. Afrikanische Union und UNO sind die dafür vorgesehenen Einrichtungen.
40 Jahre Friedensdekade
Die Ökumenische Friedensdekade endete am 18.11 und feierte dabei ihr 40-jähriges Bestehen. Als Friedensdekade wird in den zehn Tagen vor dem Buß- und Bettag ökumenisch ein Zeichen für den Frieden gesetzt. Auch wenn dieses Jahr viele Veranstaltungen ausfallen mussten, wurde sie auch in Nürnberg durch christliche Friedensaktive mit Leben gefüllt.
Telegram-Kanal
Zukünftig bietet das Nürnberger Friedensforum eine neue Möglichkeit an, sich über seine Aktivitäten zu informieren. Wer im Besitz eines Smartphones ist, kann sich im dortigen App-Store die App „Telegram“ kostenfrei herunterladen und unter der Suchfunktion dem „Friedensforum Nürnberg“ folgen. Dort teilen wir Veranstaltungen und nützliche Informationen aus der Friedensbewegung
Das bundesweite Vernetzungs- und Informationstreffen, der Kasseler Friedensratschlag kann dieses Jahr nicht vor Ort stattfinden. Das ist natürlich sehr bitter, denn die Welt ist keinen Deut weniger kriegerisch geworden. Allerdings ermöglichen nun die Veranstaltenden durch die digitale Durchführung am Sonntag den 06.12 allen Interessierten die Teilnahme. Weitere Informationen dazu finden Sie unter www.friedensratschlag-digital.de/
Großer Zwischenerfolg
Mit der Unterzeichnung durch Honduras wird der Vertrag zum Verbot von Atomwaffenam 22.01.2021völkerrechtlich gültig. Auch wenn dadurch die Atomwaffen noch nicht verschwinden, ist das eine moralische und rechtliche Stärkung für eine atomwaffenfreie Welt. Nutzen wir sie!
Nächstes Treffen
am Montag, den 14. Dezember 2020, um 19.00 Uhr bei DIDF in der Wiesenstraße 86.
TOP Vorschlag
1. Politische Situation 2. Auswertung stattgefundener Aktivitäten
3. Planungen Ostermarsch 2021 4. Verschiedenes
Mit friedlichen Grüßen
Günter Höcht Michael Käser Ewald Ziegler
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Rundbrief Oktober 2020
Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
Bitte vormerken:
Nächstes Treffen Nürnberger Friedensforum:
bei der Aktionsberatung der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ am 11.10.20 in Frankfurt/M. wurde u.a. zu bundesweiten dezentralen Aktionen am 05. Dezember aufgerufen. Das ist der Samstag vor der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2021. Der Aufruf ist im Anhang. Wir haben beim letzten Treffen des Nürnberger Friedensforum am 12.10.20 beschlossen uns daran zu beteiligen. Bei der Aktion müssen wir die Beschränkungen aufgrund von Corona und den Nürnberger Christkindlsmarkt berücksichtigen. Es gibt die Idee möglichst am Hallplatz mit einem Stand, Lautsprecher und einem großen Transparent gegen die Erhöhung der Rüstungsausgaben – für Abrüstung die Stimme zu erheben. Auf dem Transparent wollen wir den Widerspruch Friede auf Erden und Aufrüstung/Erhöhung des Verteidigungshaushalts veranschaulichen.
Wer dazu- Eine gute konkrete Gestaltungsidee hat
- und oder jemanden kennt, der so ein Transparent gestalten kann,
möge uns das bis zum Freitag, den 23.10.20 mitteilen.
Mo., den 14.12.20 um 19.00 Uhr in den Räumen der DIDF, Wiesenstr. 86; Nähe Christuskirche.
Weitere Infos im nächsten Rundschreiben
Mit friedlichen Grüßen
Günter Höcht Michael Käser Ewald Ziegler
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Rundbrief August 2020
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde!Freiheit für Taliban gegen Verhandlungen?
Die afghanische Regierung lässt einige hundert Kämpfer der Taliban frei. Damit scheint die letzte Hürde für Verhandlungen zwischen den Taliban und der afghanischen Regierung aus dem Weg geräumt zu sein. Vorbereitet wurde das seit Monaten mit Gesprächen zwischen der US Regierung und den Taliban. Auch wenn wir meinen, das wäre auch ohne so viel Leid und Zerstörung möglich gewesen, hoffen wir natürlich, dass damit der Beginn einer friedlichen und selbstbestimmten Politik für das Land eingeleitet wird. Wie war das damals? „Unsere Freiheit wird am Hindukusch verteidigt…“
Eine neue Waffenruhe …
… zwischen der ukrainischen Regierung und den nicht anerkannten Volksrepubliken ist seit 27. Juli in Kraft. Dazu soll auch ein Verbot von Drohneneinsätzen sowie die Stationierung von schweren Waffen in Ortschaften gehören. Wir hoffen auf eine dauerhafte Einhaltung.
Drohungen aus USA: Abzug von US Truppen
Ob die USA ihre Ankündigung wahrmachen und Truppen aus unserem Land abziehen? Von Seiten der Politiker hört man Sorge um Arbeitsplätze und Umsatzverlust in den Stationierungsorten. Selten wird das Naheliegende angesprochen: Abrüstung! Wer hindert die Bundesregierung daran, dies zum Anlass für gesamteuropäische Abrüstungsinitiativen zu nehmen? Zur Erinnerung: In diesen Tagen jährte sich der 50. Jahrestag der Unterzeichnung der „Moskauer Verträge“. Sie leitete eine Politik der Entspannung mit der damaligen Sowjet-Union ein. Und für einen zukunftsorientierten Umbau der Militärstandorte gibt es spätestens seit 1989 genügend positive Erfahrungen. Man muss nur wollen!
Negativ: Entwicklungen in Nahost
- Die beiden NATO Staaten Türkei und Griechenland setzen im Streit um Erdgasvorkommen in der Ägäis immer offener auch auf militärische Drohgebärden.
- Israel bombardiert immer noch in Syrien.
- USA steigen im Mai aus dem Atomabkommen mit dem Iran aus. Und setzen auf Sanktionen.
- Die kurdisch dominierten Syrisch Demokratischen Kräfte (SDK) haben mit dem US Ölkonzern DELTA Crescent Energy LLC einen Vertrag über Ölförderung in den von ihnen kontrollierten Gebieten geschlossen. Das setzt die Lostrennung vom syrischen Staat voraus.
- Auch die Lage in Libyen bleibt verworren. Die „beiden Regierungen“ haben einflussreiche Verbündete; beide sogar in NATO Staaten. Es geht um Erdöl. Nun ist die Fregatte „Hamburg“ der Bundesmarine zur libyschen Küste aufgebrochen. Sie soll im Rahmen der EU Mission „IRINI“ Waffenschmuggel nach Libyen unterbinden. Bei diesem Vorhaben gerieten griechische und französische Kriegsschiffe schon in Konflikt mit Kriegsschiffen ihres NATO Partners Türkei.
Brandgefährliche Gemengelagen! Verbale Abrüstung, vertrauensbildende Maßnahmen und ein Ausgleich berechtigter Interessen sind gefordert.
Negativ: Deutsche Initiativen
- Ungarn bekam am 24.Juli die ersten vier von 12 gebrauchten Leopard 2 Panzern. Weitere 44 neue Leopardpanzer, 24 Panzerhaubitzen und 20 Militärhubschrauber sollen noch geliefert werden. Wofür werden die gebraucht? Ob dieses Waffengeschäft etwas mit der von Nachsicht geprägten Haltung gegenüber Orban beim EU Gipfel zu tun hat?
- „Heimatschutz“ – Der Begriff wurde bereits in der Nazizeit verwendet, heute nutzen ihn Anhänger der Neonaziszene. Wenn nun Ministerin Frau Kramp-Karrenbauer einen freiwilligen Heimatschutz ins Leben rufen möchte, wer wird da wohl angesprochen? Außerdem: Welche Aufgaben soll er erfüllen, die nicht bisher von Feuerwehr, THW und Polizei wahrgenommen wurden? Es wäre auf jeden Fall ein weiterer Schritt, um die Bevölkerung an Bundeswehreinsätze im Inneren zu gewöhnen.
Unsere nächste Aktion: Antikriegstag am 01. September 2020
Gemeinsam mit dem DGB begehen wir am 01.09. den Antikriegstag. Wir werden ausgehend vom Hallplatz einige Male mit einem „Wurm“ (links und rechts halten drei Menschen ein Transparent) durch die Innenstadt ziehen, um darauf hinzuweisen, dass Gelder für Soziales und Bildung vom Militär geholt werden sollen. Schauen Sie doch zwischen 16.00 und 18.00 Uhr mal vorbei – HelferInnen sind besonders willkommen. Da zurzeit keine Flugblätter verteilt werden dürfen, laden wir im Friedensforum aktive Gruppen dazu ein, ein Transparent am Hallplatz aufzustellen/hinzulegen.
Menschenkette gegen „Ramstein“ am 26.09. in Berlin
Aufgrund der zu erwartenden Situation im September (Corona, weite Fahrt, Ferienende am 07.09.) haben wir bei unserem letzten Treffen am 10. August unsere Mobilisierungsfähigkeit als sehr gering eingeschätzt und werden deshalb keine eigene Busfahrt dorthin organisieren. Andere gemeinsame Fahrten bewerben wir.
Nächstes Treffen am Montag, den 12. Oktober 2020, um 19.00 Uhr im Nachbarschaftshaus Gostenhof, Adam-Klein-Str. 6
TOP Vorschlag:
- Politische Situation
- Durchgeführte Aktionen
- Nächste Vorhaben
- Verschiedenes
Mit friedlichen Grüßen
Günter Höcht Michael Kaeser Ewald Ziegler
Veranstaltungshinweise:
22.09. um 19.30: pax christi, Friedensmuseum und NEFF: „Ziviler Ungehorsam angesichts atomarer Vernichtungsgefahr“;
Gesprächsrunde mit Susanne Großmann und Dr. Joachim Schneider, pax christi; CPH, Königstr. 6416.10. um 19.30: Deutscher Freidenkerverband: „Meinst Du die Russen wollen Krieg?“ Referent: Jörg Kronauer, freier Journalist und Buchautor;
Villa Leon, Phillip Koerber Weg 1 -
Rundbrief Juli 2020
Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
sehr geehrte Damen und Herren,
Zunächst vielen Dank Allen, die das Erscheinen einer ansehnlichen Ostermarschanzeige trotz Corona ermöglicht haben. Die Aktivitäten auch der Friedensbewegung waren und sind eingeschränkt – aber sie sind während der Pandemie nicht erloschen!
Die Auswirkungen von Corona …
Auch wenn noch nicht alle Nach- und Auswirkungen absehbar sind, lässt sich doch mit Sicherheit sagen: Die sehr hohen finanziellen staatlichen Mittel zum Abwenden einer wirtschaftlichen Krise aufgrund von Corona müssen ja zurückbezahlt werden. Hier gilt es öffentlichen Druck zu entwickeln, damit
- nicht bei Sozialem und Bildung mit Verweis auf leere Kassen gespart wird;
- v.a. die gegebenen Versprechen zum Ausbau des Gesundheitswesens eingehalten werden;
- den verbalen Wertschätzungen von „systemrelevanten Berufen“ (Pflege; Gesundheit, Handel, …) auch entsprechende dauerhafte finanzielle Vergütungen folgen.
Wir werden mithelfen in diesen Auseinandersetzungen das Motto einzubringen
„Spart endlich bei der Rüstung!“ Verabschiedet euch als erstes von der unsinnigen Regel, künftig 2 % der Wirtschaftsleistung für die Bundeswehr ausgeben zu wollen!
Trump droht – der Bundesrepublik …
… mit dem dauerhaften Abzug von etwa 9 500 Soldaten. Vorausgesetzt diese Truppen werden nicht noch näher an die Grenze zu Russland oder Richtung China verlegt, wäre das ja ein ausbaufähiger Beginn der notwendigen Abrüstung zumindest mal in Europa. Dabei könnten die USA ihre Atomwaffen in Büchel gleich mitnehmen. Leider gibt der Aufschrei der politischen Repräsentanten unseres Landes dazu wenig Hoffnung. Dass man dann eben selbst „mehr für die Verteidigung tun müsse“ und die Gefährdung vieler Arbeitsplätze war da das Hauptthema. Den zweiten Punkt nehmen wir ernst. Eine vorausschauende Konversions- und Regionalpolitik heißt nicht nur unsere Antwort.
Atomare Teilhabe
Unbedingt den Finger weiterhin zumindest ein bisschen am atomaren Drücker zu haben scheint bei der Bundesregierung einen hohen Stellenwert zu besitzen. Wie lässt sich denn sonst der geplante Kauf von 45 „F-18“ Kampfbombern erklären? Mit diesen Flugzeugen können weiterhin die Atombomben in Büchel durch deutsche Piloten in ein „feindliches Gebiet“ geflogen werden. Dabei hat vor genau zehn Jahren der Bundestag den Abzug der Atomwaffen aus Büchel beschlossen. Im Gegensatz zu Aufrüstungsbeschlüssen (Bewaffnung der Drohnen steht an) wurde dieser Beschluss nicht umgesetzt.
Wehrpflicht als Arznei gegen braunen Sumpf?
Die braunen Netzwerke in den Sicherheitsapparaten unseres Landes lassen sich nicht länger als bedauerliches Verhalten von Einzelpersonen abtun. Neben der hessischen Polizei ist aktuell die „Eliteeinheit“ KSK (Kommando Spezial Kräfte) in die Schlagzeilen geraten. Da soll sogar eine Kompanie aufgelöst werden und der ganze Trupp wurde „unter Beobachtung“ gestellt. Das ist ein Anfang. Nichts halten wir vom Vorschlag, dass die Wiedereinführung der Wehrpflicht die Nazis in der Bundeswehr in die Schranken weisen würde. Abbau von Feindbildern, Beendigung militaristischer Traditionen und weltweiter Kriegseinsätze und nicht zuletzt Abrüstung sind nach allen Erfahrungen besser geeignet.
Humanitäre Hilfe, politische Interessen und Sanktionen
Die Diskussion im UN-Sicherheitsrat über eine Verlängerung der Hilfslieferungen in die syrische Provinz Idlib hat für Schlagzeilen gesorgt. Ob Übergänge in türkisch besetztes und auch durch terroristisch kontrolliertes Gebiet dafür genutzt werden sollten, blieb strittig. Statt darüber zu streiten, welche kleineren Regionen im syrischen Staatsgebiet Hilfe erhalten sollen, hätte sich Deutschland auch dafür einsetzen können, dass sie alle Menschen in Syrien erhalten. Was den Menschen in diesem kriegsgebeuteltem Land allerdings am meisten helfen würde, wäre die Beendigung der furchtbaren Sanktionen. Sie treffen vor allem die einfachen Menschen Syriens. Durch Corona nochmals verstärkt. Die Sanktionen müssen aufhören, damit Syrien die Chance auf einen Neuanfang hat.
Hoffnungsschimmer?
Nach dem INF Vertrag (keine landgestützten Mittelstreckenraketen) haben die USA auch den Ausstieg aus dem „Open Skies“ Abkommen angekündigt. Es regelt militärische Beobachtungsflüge. Da überrascht es positiv, dass die USA und Russland am 22. Juni Gespräche über eine Abrüstungsvereinbarung zu Atomwaffen in Wien begonnen haben. Der bisherige „Start Vertrag“ läuft am 5. Februar 2021 aus.
Hiroshima Tag
Hiroshima mahnt!
Gedenken an die Opfer des Abwurfs der 1. Atombombe auf die japanische Stadt vor 75 Jahren.
Donnerstag, 6. August 2020, 21 bis 23 Uhr; Museumsbrücke in Nürnberg;
mit vielen Kerzen, etwas Musik und Redebeiträgen.
Gedenken heißt auch: Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland, aus Büchel in der Eifel. Aufkündigung der Unterstützung der US-Army im Rahmen der atomaren Teilhabe.
Atomwaffen abschaffen weltweit!
Veranstalter*innen: FINO; Friedensmuseum Nürnberg e.V., NEFF, Pazifik Infostelle, Mission Eine Welt, IPPNW, Mütter gegen Atomkraft, Friedensforum Nürnberg u.a.m.
Nächstes Treffen
am Montag, den 10. August 2019, um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Palmengarten“,
Untere Kanalstr. 4
TOP Vorschlag
1. Politische Situation;
2. Antikriegstag
3. 26.09.20: Bundesweite Demo gegen Atomwaffen und Drohnenleitstelle
4. Verschiedenes
Mit friedlichen Grüßen
Günter Höcht Michael Kaeser Ewald Ziegler
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Weitere UnterstützerInnen für die Zeitungsanzeige erwünscht!
Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
sehr geehrte Damen und Herren,
unsere traditionelle Ostermarschanzeige wird das größte sichtbare Zeichen für Frieden und Abrüstung in der Region an Ostern in diesem Jahr sein.
Helfen Sie mit, dass wir eine ansehnliche Größe der Anzeige schaffen, denn das Problem ist, dass keine Veranstaltungen und Gruppentreffen stattfinden bei denen UnterstützerInnen gewonnen werden können.
Deshalb bitten wie Sie zu überlegen, wen Sie noch in Zeiten von Corona als Unterstützer/in gewinnen können.
Hier steht der bundesweite gemeinsame Ostermarschaufruf der Friedensbewegung.
Mit freundlichen Grüßen
Ewald Ziegler
(Für den Sprecherkreis)
Nürnberger Friedensforum
www.friedensforum-nuernberg.deSpenden erbeten auf folgendes Konto:
Ewald Ziegler Sonderkonto
Postbank Essen,
IBAN DE60 3601 0043 0695 2924 37