Ostermarsch 2021 in Nürnberg

Aufruf zum Ostermarsch 2021

Lockdown  für  die  Rüstung

Bei allen negativen Ereignissen des letzten Jahres gibt es auch Lichtblicke zu vermelden. Am 22. Januar trat der schon 2017 von der UNO verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Der Vertrag verbietet Staaten Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu produzieren und zu besitzen. Deutschland hat bisher nicht unterzeichnet.

Der Verabschiedung des Atomwaffenverbotsvertrages steht die Bedrohung des Weltfriedens gegenüber. Die wirtschaftliche, politische und militärische Konfrontation mit Russland und China birgt ein enormes Kriegspotenzial. Sowohl die NATO (1035 Mrd. USD), als auch Russland (65 Mrd. USD) und China (261 Mrd. USD) haben ihren Militärhaushalt im letzten Jahr, zum Teil massiv, erhöht. Sie alle haben Atomwaffen in ihrem Arsenal. Die Spezies Mensch ist akut bedroht, aufgrund geostrategischer Interessen einzelner Staaten ausgelöscht zu werden. Im Interesse der Menschheit muss die Verständigung der Völker und nicht Blockaden, Sanktionen, Aufrüstung und provokative Militärübungen auf die Tagesordnung.   

Eine weitere Gefahr ist die Anschaffung bewaffneter Drohnen. Vor allem die USA und Israel haben damit bisher unliebsame Personen hingerichtet. Dies ist eine menschen- und völkerrechtliche Katastrophe und mit einem Terroranschlag vergleichbar.

Drohnen senken die Bereitschaft einen Krieg anzufangen, da der Angreifer sein eigenes Militär scheinbar keiner Gefahr aussetzt. Angriffskriege werden damit leichter führbar, ohne eigene Risiken einzugehen. Das Potenzial bewaffneter Drohnen will nun auch die Bundeswehr für ihre Einsätze nutzen.

Aktuell fordert die Covid-Pandemie die Staatshaushalte. Klimaschutz, Bildung, sozialer Wohnungsbau und industrieller Wandel benötigen dringend mehr Ressourcen. Trotzdem möchte die Bundesregierung in Zukunft 2 % des Bruttoinlandproduktes für Militär verwenden. Die Gründe werden manchmal sogar öffentlich genannt: Rohstoffe, Märkte und weltpolitische Geltung.

Jeder Euro, der beim Militär gespart wird, ist gut für die Umwelt, erhöht die Sicherheit und die Lebensqualität von uns und den nachfolgenden Generationen. 

Unsere Vision für eine friedliche Zukunft:

  • Deutschland unterzeichnet und ratifiziert den Atomwaffenverbotsvertrag.
  • Die Bundeswehr beendet ihre Auslandseinsätze.
  • Deutschlands Außenpolitik dient der friedlichen Verständigung der Völker. Kooperation ersetzt die Konfrontationspolitik.
  • Drohnen bleiben der Wissenschaft, den Modellfliegern und den Fotografen überlassen.
  • Statt für Aufrüstung werden die Gelder im Interesse der Menschheit investiert.
  • Rüstungsexporte gehören der Vergangenheit an.
  • Rüstungsfirmen stellen auf nachhaltige, zivile Produktion um.

Für diese Ziele gehen wir am 5. April 2021 zum Nürnberger Ostermarsch.

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Rundbrief Januar 2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde!

Auf diesem Wege möchten wir Ihnen noch ALLES GUTE für 2021 wünschen. Und uns allen wünschen wir ein Ende der Kriege und ein Jahr der Abrüstung!

Ostermarsch am Ostermontag, den 05. April

Wir haben mit den Vorbereitungen des diesjährigen Ostermarsches am 05. April in Nürnberg begonnen und hoffen, dass die Coronapandemie bis zu dem Termin eine geeignete Form der Durchführung erlaubt. Dem Schreiben liegt ein Entwurf für den Aufruf zum Ostermarsch bei. Ein Dankeschön an Gisbert, Günter, Michi und Oliver, die das Papier erarbeitet haben.

Die Endfassung des Aufrufs soll beim nächsten Forumstreffen am Montag, den 18. Januar beschlossen werden. Eine Woche später, am 25. Januar, wollen wir die organisatorischen Aufgaben angehen und verteilen. Näheres zu den beiden Treffen am Ende des Schreibens.

Weiterer Erfolg …

… nach dem Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar: Die SPD Bundestagsfraktion hat die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr zunächst gestoppt. Das freut uns. Und wie zu befürchten war, haben die dafür aktiven Abgeordneten viel Kritik von Seiten ihres Koalitionspartners CDU/CSU und sogar aus den eigenen Reihen erhalten. Der Hauptvorwurf: Sie verwehren den SoldatInnen der Bundeswehr einen technisch möglichen Schutz. Dazu zwei Anmerkungen. Bewaffnete Drohnen sind Angriffswaffen, die weitab von eigenen SoldatInnen zerstören und töten sollen. Das setzt die Hemmschwelle für den Waffeneinsatz herab. Außerdem lehrt die Geschichte, dass neue Waffensysteme noch nie Soldaten auf Dauer  geschützt haben. Sie werden früher oder später von allen eingesetzt und es werden „Gegenwaffen“ entwickelt. Der beste Schutz nicht nur für SoldatInnen ist immer noch KEIN KRIEG!

Spätestens nach …

… der Bundestagswahl am 26. September wird das Thema erneut zur Entscheidung anstehen. Und nicht vergessen werden darf, dass die Entwicklung einer EU eigenen bewaffneten Drohne läuft. Auch diese Waffe muss gestoppt werden. Das nächste europäische Kampfflugzeug, das Future Combat Air System (FCAS) soll auch über bewaffnete Drohnenschwärme verfügen. Nachzulesen in deutscher Sprache unter: http://www.senat.fr/rap/r19-642-3/r19-642-31.pdf

Höhere Rüstungsausgaben …

… abgesegnet. Leider hat der Bundestag den „Einzelplan 14“ (Verteidigungshaushalt) für 2021 um 1,28 Milliarden EUR auf 46,93 Milliarden EUR erhöht. Nach internen NATO Kriterien, da kommen noch Ausgaben aus anderen Haushaltstiteln hinzu, sind es 2021 sogar 53 Milliarden EUR. Wir haben uns im Vorfeld dieser Entscheidung an dem bundesweiten Aktionstag am 05.12.20 gegen die Erhöhung der Rüstungsausgaben beteiligt. Trotz Corona war das eine gelungene Aktion. Dank Reiner Braun für seine Rede und allen die zum Erfolg der Aktion beigetragen haben. Wir werden in diesem Sinne weiter aktiv bleiben und sind uns sicher, dass nicht zuletzt aufgrund der Erfahrungen mit der Coronapandemie die Forderung nach Abrüstung für Gesundheit und Soziales noch mehr Zustimmung erhalten wird.

Ohne großes Aufsehen …

… in den meisten Medien unseres Landes hat die Bundesregierung am 02.09.2020 „Indopazifik Leitlinien“ verabschiedet. Seitdem intensiviert das Bundesverteidigungsministerium seine Bemühungen mit möglichst vielen Staaten in der Region rund um China enger militärisch zusammenzuarbeiten. Auch hier fordern wir: Entspannungspolitik statt neuer Kalter Krieg!

Nicht durchsetzen …

… konnte sich UNO Generalsekretär Antonio Guterres mit seinem Vorschlag wegen Corona einen weltweiten Waffenstillstand zu vereinbaren. Leider! Alle Kriege gehen bisher auch im Jahr 2021 weiter. Welch ein Wahnsinn!      

Nächste Treffen

am Montag, den 18. Januar 2021 und am Montag, den 25. Januar 2021,

jeweils um 19.00 Uhr bei DIDF in der Wiesenstraße 86.

Da zu befürchten ist, dass wir diese Treffen aufgrund der Coronapandemie nicht als Präsenzveranstaltung durchführen können, hier das Vorgehen für ein digitales Treffen:

Es findet dann am 18.01. und am 25.01. um 19 Uhr beim Konferenzprogramm Jitsi statt.

Es muss dafür nichts heruntergeladen werden.

Einfach die Seite https://meet.jit.si/FriedensforumN%C3%BCrnberg im Browser (Firefox, Chrome, Safari etc.) aufrufen.

Sollte es dabei zu Problemen kommen, rufen Sie unter 0911/47892412 an und wir versuchen eine Lösung zu finden.

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Rundbrief November 2020

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde!

Freiheit für Taliban gegen Verhandlungen?

Die afghanische Regierung lässt einige hundert Kämpfer der Taliban frei. Damit scheint die letzte Hürde für Verhandlungen zwischen den Taliban und der afghanischen Regierung aus dem Weg geräumt zu sein. Vorbereitet wurde das seit Monaten mit Gesprächen zwischen der US Regierung und den Taliban. Auch wenn wir meinen, das wäre auch ohne so viel Leid und Zerstörung möglich gewesen, hoffen wir natürlich, dass damit der Beginn einer friedlichen und selbstbestimmten Politik für das Land eingeleitet wird. Wie war das damals? „Unsere Freiheit wird am Hindukusch verteidigt…“

Eine neue Waffenruhe …

… zwischen der ukrainischen Regierung und den nicht anerkannten Volksrepubliken ist seit 27. Juli in Kraft. Dazu soll auch ein Verbot von Drohneneinsätzen sowie die Stationierung von schweren Waffen in Ortschaften gehören. Wir hoffen auf eine dauerhafte Einhaltung.

Drohungen aus USA: Abzug von US Truppen

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Rundbrief Oktober 2020

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde!

Freiheit für Taliban gegen Verhandlungen?

Die afghanische Regierung lässt einige hundert Kämpfer der Taliban frei. Damit scheint die letzte Hürde für Verhandlungen zwischen den Taliban und der afghanischen Regierung aus dem Weg geräumt zu sein. Vorbereitet wurde das seit Monaten mit Gesprächen zwischen der US Regierung und den Taliban. Auch wenn wir meinen, das wäre auch ohne so viel Leid und Zerstörung möglich gewesen, hoffen wir natürlich, dass damit der Beginn einer friedlichen und selbstbestimmten Politik für das Land eingeleitet wird. Wie war das damals? „Unsere Freiheit wird am Hindukusch verteidigt…“

Eine neue Waffenruhe …

… zwischen der ukrainischen Regierung und den nicht anerkannten Volksrepubliken ist seit 27. Juli in Kraft. Dazu soll auch ein Verbot von Drohneneinsätzen sowie die Stationierung von schweren Waffen in Ortschaften gehören. Wir hoffen auf eine dauerhafte Einhaltung.

Drohungen aus USA: Abzug von US Truppen

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Rundbrief August 2020

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde!

Freiheit für Taliban gegen Verhandlungen?

Die afghanische Regierung lässt einige hundert Kämpfer der Taliban frei. Damit scheint die letzte Hürde für Verhandlungen zwischen den Taliban und der afghanischen Regierung aus dem Weg geräumt zu sein. Vorbereitet wurde das seit Monaten mit Gesprächen zwischen der US Regierung und den Taliban. Auch wenn wir meinen, das wäre auch ohne so viel Leid und Zerstörung möglich gewesen, hoffen wir natürlich, dass damit der Beginn einer friedlichen und selbstbestimmten Politik für das Land eingeleitet wird. Wie war das damals? „Unsere Freiheit wird am Hindukusch verteidigt…“

Eine neue Waffenruhe …

… zwischen der ukrainischen Regierung und den nicht anerkannten Volksrepubliken ist seit 27. Juli in Kraft. Dazu soll auch ein Verbot von Drohneneinsätzen sowie die Stationierung von schweren Waffen in Ortschaften gehören. Wir hoffen auf eine dauerhafte Einhaltung.

Drohungen aus USA: Abzug von US Truppen

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Rundbrief Juli 2020

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde, sehr geehrte Damen und Herren,

Zunächst vielen Dank Allen, die das Erscheinen einer ansehnlichen Ostermarschanzeige trotz Corona ermöglicht haben. Die Aktivitäten auch der Friedensbewegung waren und sind eingeschränkt – aber sie sind während der Pandemie nicht erloschen!

Die Auswirkungen von Corona …

Auch wenn noch nicht alle Nach- und Auswirkungen absehbar sind, lässt sich doch mit Sicherheit sagen: Die sehr hohen finanziellen staatlichen Mittel zum Abwenden einer wirtschaftlichen Krise aufgrund von Corona müssen ja zurückbezahlt werden. Hier gilt es öffentlichen Druck zu entwickeln, damit

  • nicht bei Sozialem und Bildung mit Verweis auf leere Kassen gespart wird;
  • v.a. die gegebenen Versprechen zum Ausbau des Gesundheitswesens eingehalten werden;
  • den verbalen Wertschätzungen von „systemrelevanten Berufen“ (Pflege; Gesundheit, Handel, …) auch entsprechende dauerhafte finanzielle Vergütungen folgen.

Wir werden mithelfen in diesen Auseinandersetzungen das Motto einzubringen

Trump droht – der Bundesrepublik …

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Weitere UnterstützerInnen für die Zeitungsanzeige erwünscht!

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

sehr geehrte Damen und Herren,

unsere traditionelle Ostermarschanzeige wird das größte sichtbare Zeichen für Frieden und Abrüstung in der Region an Ostern in diesem Jahr sein.

Helfen Sie mit, dass wir eine ansehnliche Größe der Anzeige schaffen, denn das Problem ist, dass keine Veranstaltungen und Gruppentreffen stattfinden bei denen UnterstützerInnen gewonnen werden können.

Deshalb bitten wie Sie zu überlegen, wen Sie noch in Zeiten von Corona als Unterstützer/in gewinnen können.

Hier steht der bundesweite gemeinsame Ostermarschaufruf der Friedensbewegung.

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Ostermarsch 2020 in Nürnberg

Frieden First

Millionen Menschen zogen im vergangenen Jahr weltweit auf die Straße, um für eine gemeinsame Lösung der Klimakrise zu protestieren. Genauso sind Friedensfragen nur global zu lösen. Dies stellt einen fundamentalen Gegensatz zu einer Politik dar, die zunehmend Rohstoffe, Absatzmärkte und Machtstreben in den Vordergrund stellt.

So fordert die Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer die Ausweitung militärischer Einsätze: “[…] ein Land unserer geostrategischen Lage und mit unseren globalen Interessen, das kann nicht einfach nur am Rande stehen und zuschauen”.

Ostermarschanzeige unterstützen

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