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Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
sehr geehrte Damen und Herren,

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
sehr geehrte Damen und Herren,

wir wünschen Ihnen noch ALLES GUTE für 2022 sowie persönliches Wohlergehen! Uns ALLEN wünschen wir eine Umkehr zu Frieden, Entspannung und Abrüstung!

Ukraine

Seit Wochen hat sich der Konflikt um die Ukraine wieder zugespitzt. In den meisten Medien ist die Sache klar: Russland hat starke Truppen an der Grenze zur Ukraine aufmarschieren lassen was einen Überfall nahe lege. Leider wird dabei „vergessen“, dass seit Monaten einflussreiche Politiker und Militärs in der Ukraine von einer baldigen „Wiederherstellung der ukrainischen Souveränität“ in den abtrünnigen östlichen Gebieten des Landes und auf der Krim reden. Dies würde wohl Krieg mit Russland bedeuten, da Russland in einem solchen Fall immer militärisches Eingreifen angekündigt hat.

Das Minsker Abkommen (Ukraine, F, BRD und RUS) sieht eigentlich einen anderen Weg vor; z.B. eine neue Verfassung in der Ukraine mit weitgehender Autonomie der abtrünnigen Gebiete und dann Wahlen. Passiert ist auf dem Weg bisher nichts. Das ist wohl auch ein Grund, warum jetzt RUS mit den USA über den Ukrainekonflikt berät und Frankreich sowie die BRD aktuell außen vor sind.

Eine tragfähige Lösung wird es gewiss nur geben, wenn die Sicherheitsinteressen aller Beteiligten gewährt sind. Dass Russland die abtrünnigen Gebiete der Ukraine bisher nicht völkerrechtlich anerkannt hat, ist gewiss kein Hindernis für eine Lösung.

NATO Beitritt der Ukraine?

Ein Beitritt der Ukraine zur NATO und die Stationierung entsprechender Waffensysteme würde an die Stationierung sowjetischer Raketen 1962 auf Kuba erinnern, nur unter entgegengesetztem Vorzeichen. Die USA haben damals nicht zugeschaut – und Russland wird heute zuschauen? Ein Zurück in einen solchen gefährlichen Kalten Krieg muss verhindert werden!

Vor der Haustüre Russlands …

…  bei der Stadt Rukla in Litauen plant die BRD eine Kaserne für die Bundeswehr. Das ist eine neue Stufe der Eskalation und somit das Gegenteil einer notwendigen neuen Entspannungspolitik.

Ein Weiter so …

… legt die Lektüre des Koalitionsvertrags in der Außen- und Sicherheitspolitik nahe. Dazu im Anhang eine Erklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag.

Ein neuer Konfliktherd …

… ist mit den bürgerkriegsähnlichen Unruhen in Kasachstan entstanden. Ausgehend von Protesten gegen Preiserhöhungen für Energie eskalierte der Konflikt. Zwischenzeitlich schießt laut Berichten nicht nur die Polizei und das Militär. Auch hier gilt: Die Probleme können nur die Menschen im Land selbst lösen.

Ostermarsch am 18. April 2022

Aufruf: Dem Schreiben liegt ein Entwurf für den diesjährigen Aufruf zum Ostermarsch bei. Ein Dankeschön an Günter Höcht und Oliver Behr, die ihn erarbeitet haben. Wir bitten, den Entwurf in ihren Gruppen und Organisationen zu diskutieren, damit wir beim nächsten Forumstreffen eine im breiten Konsens beschlossene Endfassung verabschieden können.

Zeitungsanzeige: Leider ist die gewohnte Anzeige in NN/NZ so nicht mehr finanzierbar. Im letzten Jahr kostete die Anzeige trotz eines gewährten Rabatts über 13 200 EUR. Wir überlegen schon seit geraumer Zeit in welcher Form wir nun am sinnvollsten in den örtlichen Medien an Ostern auf unser Anliegen aufmerksam machen können. Vorgeschlagen wurden bisher folgende alternativen Verfahrensweisen:

• Anzeige ohne Namen, Orghinweise und wenn es finanziell erforderlich sein sollte auch den Text kürzen
• Viele kleine Anzeigen statt unserer bisherigen Anzeige
• Anzeige mit den notwendigsten Hinweisen und einem QR Code mit dem Interessierte alles nachlesen können.

Teilen Sie uns doch Ihre Meinung dazu mit. Gerne natürlich noch bessere Verfahrensweisen.

Nächstes Treffen

am Montag, den 24. 01. 2022 um 19.00Uhr. Aufgrund der aktuellen Beschränkungen als Videokonferenz.

Zoom-Meeting beitreten

https://us06web.zoom.us/j/85067691689?pwd=SC9RY2RISTFld0l2cGZKUmFESDErdz09

Meeting-ID: 850 6769 1689    Kenncode: 109605

TOP Vorschlag:           

1. Ostermarsch                        

2. Organisation Ostermarsch

Da wir wahrscheinlich bei dem Treffen nicht alles werden abarbeiten können, haben wir eine 2. Videokonferenz am 07. Februar um 19.00 Uhr vereinbart.

Mit friedlichen Grüßen

Günter Höcht                             Michael Kaeser                                  Ewald Ziegler          

Alle Infos auch im Messengerdienst Telegramm unter:  https://t.me/Friedensforumnuernberg

Neue Regierung und …?

Beim Verfassen des Rundschreibens haben die künftigen Koalitionäre die Veröffentlichung des Koalitionsvertrages angekündigt. Wir werden v.a. die Abschnitte zur „Verteidigungs- und Außenpolitik“ genau lesen und die Taten weiterhin an unseren Forderungen nach einer Politik des Friedens und der Abrüstung messen.

Still geworden …

… ist es in der öffentlichen Diskussion um Afghanistan und den Problemen der Menschen dort. Eine kritische Aufarbeitung dieses Krieges findet nicht statt. Was wurde denn von den offiziell vorgetragenen noblen Gründen für die  Bundeswehrbeteiligung am Krieg vor 20 Jahren erreicht? Ist das Land während der 20-jährigen Anwesenheit der fremden Truppen nicht noch tiefer in Gewalt, Korruption und Chaos versunken?

Das „Bundesministerium der Verteidigung“ preist die Soldaten mit Anzeigen „Ihr habt Deutschland alle Ehre gemacht“. Wodurch? Weshalb werden zur Entwicklung von Frieden eigentlich Soldaten gesandt? Gäbe es da nicht Berufe mit passenderen Fähigkeiten? Die lokalen, zivilen Mitarbeiter werden in Lebensgefahr zurückgelassen. Wie war das mit der „Ehre“?

Abgerundet wird dieses Bild von Forderungen nach mehr Rüstung und mehr politischem Willen zum Handeln als Konsequenz aus dem Afghanistan Debakel. 
Wir haben den Spendenaufruf „Winter-Hilfe Afghanistan“ aus der Friedensbewegung beigelegt.

Funkstille …

… herrscht offiziell seit 01. November zwischen NATO und Russland. Was ist geschehen? Am 06.10. hat die NATO acht russische Diplomaten bei der NATO-Zentrale in Brüssel ausgewiesen. Vorwurf: Es seien Geheimdienstmitarbeiter. Seit 2015 wurde die Anzahl der russischen Diplomaten von der NATO beschränkt. Aktuell auf zehn. Russland hat daraufhin angekündet, dass die NATO-Vertretung in Moskau ab den 01. 11. geschlossen wird und die russischen Diplomaten von der NATO-Zentrale abgezogen werden.   

Das trägt zu einer gefährlichen Dynamik bei. Die Zahl der Manöver in Grenzregionen von NATO und Russland steigt, immer öfter beschuldigen sich beide Seiten der Verletzung des Luftraums und die Wirtschaftssanktionen gegen Russland bestehen fort und werden

bei `Nord Stream` sogar verschärft. Wir fordern eine Umkehr. Vertrauensbildende Maßnahmen zur Schaffung eines konstruktiven Klimas für Verhandlungen. Ohne miteinander zu reden wird das nicht gehen.

Nicht still …

… ging die Gründung eines neuen Militärpakts über die Bühne. Australia, United Kingdom und die USA gründeten AUKUS. Dass der neue Pakt gegen China gerichtet ist, ist offensichtlich. Ein weiterer Schritt zu dem Ziel, China militärisch einzukreisen. Aktuell soll vor allem Australien dabei aufgerüstet werden. Es soll als eine der  ersten Maßnahmen acht atomgetriebene U-Boote erhalten. Damit wäre es das 7. Land, welches solche Waffen besitzt. Als Konsequenz hat Australien einen 2016 geschlossenen Vertrag über den Kauf von zwölf konventionellen U-Booten von Frankreich gekündigt. Es soll dabei um 56 Mrd. EUR gehen. Bei Säbelrasseln und Rüstung ist immer viel Geld im Spiel, erhöhte Kriegsgefahr und selbst „Streit unter Freunden“ eingeschlossen.

Immer öfter …

… ist Taiwan im Spiel, wenn der Ton zwischen China und den USA rauer wird. Denn die USA stellen in ihrer politischen Praxis zusehends die Zugehörigkeit Taiwans zur VR China in Frage. Dabei haben die USA im Zuge ihrer Annäherung an die VR China Anfang der 70er Jahre die „Ein China“ Forderung Pekings akzeptiert und ihre Soldaten aus Taiwan 1979 abzogen. So konnte die VR China statt Taiwan Mitglied im UN Sicherheitsrat werden, während Taiwan sogar seine Mitgliedschaft in der UNO verlor. 

 Ein Zitat:

„Und wir müssen anerkennen, dass Ernährung und Frieden Hand in Hand gehen“, Mathias  Mogge, Generalsekretär der Welthungerhilfe. Nach „NN“ , 15.10.21, S. 6

Nächstes Treffen

am Montag, den 06. 12. 2021 um 19.00Uhr. Aufgrund der aktuellen Beschränkungen als Videokonferenz. Die Einwahldaten werden noch per mail versendet.

TOP Vorschlag

1. Stattgefundene Aktionen
2. Fahrplan Ostermarsch (Aufruf, Treffen …)
3. Anzeige OM?
4. Wie mehr Gruppen beim OM einbeziehen?
5. Wie weiter mit der Beteiligung am Volkstrauertag?
6. Verschiedenes                             

Mit friedlichen Grüßen

Günter Höcht                             Michael Kaeser                                  Ewald Ziegler          

Alle Infos auch im Messengerdienst Telegramm unter:  https://t.me/Friedensforumnuernberg

• Sa, 04.12.2021 28. Bundesweiter Friedensratschlag Flyer
• So., 05.12.; Aktionskonferenz von „abrüsten statt aufrüsten“ Infos unter: https://abruesten.jetzt/
• Do. 09.12. um 19.00 Uhr im Friedensmuseum, Kaulbachstr. 2:                       

                                     „Verfeuert das Militär unser Klima?“

Nach Verfassen und Druck dieses Rundschreibens wurde das ganze Ausmaß des Desasters „Krieg gegen den Terror“ nach 20 Jahren in Afghanistan so offenkundig, dass es nicht mehr beschönigt werden kann.

Als Konsequenz fordern wir ein Ende von Auslandseinsätzen der Bundeswehr.

„Ich denke, es ist mehr als wahrscheinlich, dass, wenn wir in einem Krieg enden werden – einem echten Krieg mit einer Großmacht – , es Folge eines Cyberangriffs von großer Tragweite ist, und die Wahrscheinlichkeit nimmt exponentiell zu“, US Präsident Biden nach jw, 29.07.21, S1. Ein größerer Aufschrei in Politik und Medien unseres Landes blieb aus. Dieser Kriegsvision von Biden sollten wir unsere Friedensvision entgegensetzen.

Antikriegstag                                                                                                                    Seien Sie präsent am 01.09. 21 zwischen 17.00 Uhr und 18.00 Uhr am Hallplatz! Das gemeinsame Flugblatt mit dem DGB liegt bei.

Und/oder besuchen Sie um 18.00 Uhr im DGB Haus am Kornmarkt eine Veranstaltung von ver.di und VVN-BdA mit Prof. Dr. Peter Brandt: „Neue Entspannungspolitik oder weiterhin Permafrost in den Beziehungen mit Russland“. Anmeldung ist erforderlich unter bildung.mfr@verdi.de. Oder per Videokonferenz unter https://t1p.de/9ulr

Eine Menschen-Kettenreaktion in Büchel …                                                                   … für den Abzug der dort gelagerten Atombomben findet am 05. 09. 21 statt. Näheres unter: www.atomwaffenfrei.de

Bundestagswahl                                                                                                               l. Wir sollten den Wahlkampf nutzen, um unsere Forderungen nach Abrüstung und Entspannung in die Debatte einzubringen. Gut geeignet erscheinen uns dafür auch persönliche Kleinanzeigen in der Presse, wie sie das NEFF anregt: Weiteres dazu unter: http://www.neff-netzwerk.de/arbeitskreis-schwerter-zu-pflugscharen

Finanzen                                                                                                                         Dank großer und kleiner Spenden haben wir keine Schulden mehr! Wir freuen uns!

Nächstes Treffen                                                                                                               am Montag, den 11. Oktober 2021, um 19.00 Uhr bei DIDF in der Wiesenstraße 86.  TOP Vorschlag                                                                                                                       1. Politische Situation         2. Durchgeführte Aktionen: Hiroshima Tag, Antikriegstag …
3. Aktivitäten im Herbst?    4. Verschiedenes

Mit friedlichen Grüßen

Günter Höcht                             Michael Kaeser                                  Ewald Ziegler          

Alle Infos auch im Messengerdienst Telegramm unter:  https://t.me/Friedensforumnuernberg

Afghanistan

Nach 20 Jahren Krieg verlassen die ausländischen Truppen, und somit auch die Bundeswehr, Afghanistan. Und die Bilanz? Für Afghanistan verheerend. Nichts mit demokratischem Wiederaufbau und blühenden Landschaften. Viele Tote, ein zerstörtes Land sowie gestärkte Warlords und „Gotteskrieger“. Die Abschiebungen dorthin gehen weiter und viele ehemalige afghanische Mitarbeiter der Bundeswehr werden ihrem Schicksal in dem Land überlassen. Invasion und Krieg lösen eben kein Problem. Der nächste Beweis scheint in Mali geliefert zu werden. Wir sollten mithelfen, eine Diskussion über Auslandseinsätze in den Bundestagswahlkampf zu tragen.

Werte und regelbasierte Politik …

waren bei den Gipfeltreffen der G7, der NATO und der EU allgegenwärtig und bildeten die Grundlage eines schärferen Tons gegenüber Russland und China. Dazu zwei Anmerkungen: Regelbasiert klingt schön, sagt aber nichts. Selbst bei der Mafia oder im Casino gibt es Regeln. Warum bezieht man sich nicht auf das Völkerrecht als Richtschnur? Und zum Thema Werte zitieren wir Egon Bahr (SPD), der über Jahre die bundesdeutsche Außenpolitik mitprägte, aus einem Gespräch mit Schülern vom 03.12.2013: „In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt.“ Nachzulesen unter:                               

https://www.rnz.de/nachrichten/heidelberg_artikel,-Heidelberg-Egon-Bahr-schockt-die-Schueler-Es-kann-Krieg-geben-_arid,18921.html

Provokation im Schwarzen Meer

Am 21. Juni 2021, einem Tag vor dem 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die SU, drang das britische Kriegsschiff „HMS Defender“ in von Russland beanspruchte Gewässer vor der Krim ein. Russland reagierte mit Warnflügen, Warnschüssen und Warnbomben. Ein Vergleich zeigt die schwere der Provokation. Obwohl die Staaten der NATO die Eingliederung der baltischen Staaten 1945 in die SU nie diplomatisch anerkannten, fuhr in der Zeit bis 1991 kein Kriegsschiff der Nato in deren Gewässer. Ein Ende des Säbelrasselns und der Übergang zu vertrauensbildenden Maßnahmen sind um des Überlebenswillen nötig.

Ein Fünkchen Hoffnung?

Ein Jahr nach den USA ist auch Russland offiziell aus dem Open Skies Vertrag, der eine vertrauensbildende Maßnahme darstellte, ausgetreten. Es wurde aber der New Start Vertrag, der Obergrenzen für Atomwaffen festlegt, bis 2026 verlängert. Außerdem verständigten sich Biden und Putin bei ihrem Treffen auf eine AG zur Diskussion des strategischen Gleichgewichts.

Sorgen um die Bündnistreue …

der  Bundesbürger macht sich die BW auf ihrer Homepage. Danach sind laut einer Umfrage nur 40 % der Bevölkerung für den Einsatz der Bundeswehr selbst bei einem russischen Angriff auf die Ostflanke der NATO. Nachzulesen unter Gesellschaft bei:

https://www.bundeswehr.de/resource/blob/5097870/66afe2867832ce2bda52fd70ba86dd7e/03-6-if-zeitschrift-fuer-innere-fuehrung-03-2021-data.pdf

Es ist zu befürchten, dass daraus nicht die Konsequenzen gezogen werden, wie Maßnahmen für  gemeinsame Sicherheit und Abrüstung, sondern die finanziellen Mittel für die Werbekampagnen der BW weiter erhöht werden.

Hiroshima Tag

Am 06. August von 18.00 Uhr bis 19.30 Uhr erinnert in Nürnberg vor der Lorenzkirche auch 2021 ein breites Bündnis an den 1. Atombombenabwurf 1945. Infos unter:

 www.neff-netzwerk.de oder www.friedensmuseum-nuernberg.de

Finanzen

Ein herzliches Dankeschön Allen, die mitgeholfen haben unsere Schulden von über 1600,- EUR auf etwas mehr als 300,- EUR zu verringern!

Nächstes Treffen

am Montag, den 02. August 2021, um 19.00 Uhr bei DIDF in der Wiesenstraße 86 (zwischen Aufseßplatz und Christuskirche).

TOP Vorschlag

1. Politische Situation
2. Anstehende Aktionen: Hiroshima Tag, Antikriegstag …
3. Eingreifen in den Bundestagswahlkampf    4. Verschiedenes

Mit friedlichen Grüßen

Günter Höcht                             Michael Kaeser                                  Ewald Ziegler

17. Friedensfahrradtour der DFG-VK vom 01.08. – 6.08.: Am 02.08. HEB – N – FÜ – Herzogenaurach; weitere Stationen: ER, BA, SW, Hammelburg, Karlstadt, Veitshöchheim, WÜ. Infos unter: https://erlangen.dfg-vk.de/

Beigelegt haben wir einen Offenen Brief des NEFFs und den Aufruf zum Antikriegstag des DGB Bundesvorstands Alle Infos auch im Messengerdienst Telegramm unter:  https://t.me/Friedensforumnuernberg