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Rundbrief Juli 2021
Afghanistan
Nach 20 Jahren Krieg verlassen die ausländischen Truppen, und somit auch die Bundeswehr, Afghanistan. Und die Bilanz? Für Afghanistan verheerend. Nichts mit demokratischem Wiederaufbau und blühenden Landschaften. Viele Tote, ein zerstörtes Land sowie gestärkte Warlords und „Gotteskrieger“. Die Abschiebungen dorthin gehen weiter und viele ehemalige afghanische Mitarbeiter der Bundeswehr werden ihrem Schicksal in dem Land überlassen. Invasion und Krieg lösen eben kein Problem. Der nächste Beweis scheint in Mali geliefert zu werden. Wir sollten mithelfen, eine Diskussion über Auslandseinsätze in den Bundestagswahlkampf zu tragen.
Werte und regelbasierte Politik …
waren bei den Gipfeltreffen der G7, der NATO und der EU allgegenwärtig und bildeten die Grundlage eines schärferen Tons gegenüber Russland und China. Dazu zwei Anmerkungen: Regelbasiert klingt schön, sagt aber nichts. Selbst bei der Mafia oder im Casino gibt es Regeln. Warum bezieht man sich nicht auf das Völkerrecht als Richtschnur? Und zum Thema Werte zitieren wir Egon Bahr (SPD), der über Jahre die bundesdeutsche Außenpolitik mitprägte, aus einem Gespräch mit Schülern vom 03.12.2013: „In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt.“ Nachzulesen unter:
Provokation im Schwarzen Meer
Am 21. Juni 2021, einem Tag vor dem 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die SU, drang das britische Kriegsschiff „HMS Defender“ in von Russland beanspruchte Gewässer vor der Krim ein. Russland reagierte mit Warnflügen, Warnschüssen und Warnbomben. Ein Vergleich zeigt die schwere der Provokation. Obwohl die Staaten der NATO die Eingliederung der baltischen Staaten 1945 in die SU nie diplomatisch anerkannten, fuhr in der Zeit bis 1991 kein Kriegsschiff der Nato in deren Gewässer. Ein Ende des Säbelrasselns und der Übergang zu vertrauensbildenden Maßnahmen sind um des Überlebenswillen nötig.
Ein Fünkchen Hoffnung?
Ein Jahr nach den USA ist auch Russland offiziell aus dem Open Skies Vertrag, der eine vertrauensbildende Maßnahme darstellte, ausgetreten. Es wurde aber der New Start Vertrag, der Obergrenzen für Atomwaffen festlegt, bis 2026 verlängert. Außerdem verständigten sich Biden und Putin bei ihrem Treffen auf eine AG zur Diskussion des strategischen Gleichgewichts.
Sorgen um die Bündnistreue …
der Bundesbürger macht sich die BW auf ihrer Homepage. Danach sind laut einer Umfrage nur 40 % der Bevölkerung für den Einsatz der Bundeswehr selbst bei einem russischen Angriff auf die Ostflanke der NATO. Nachzulesen unter Gesellschaft bei:
Es ist zu befürchten, dass daraus nicht die Konsequenzen gezogen werden, wie Maßnahmen für gemeinsame Sicherheit und Abrüstung, sondern die finanziellen Mittel für die Werbekampagnen der BW weiter erhöht werden.
Hiroshima Tag
Am 06. August von 18.00 Uhr bis 19.30 Uhr erinnert in Nürnberg vor der Lorenzkirche auch 2021 ein breites Bündnis an den 1. Atombombenabwurf 1945. Infos unter:
www.neff-netzwerk.de oder www.friedensmuseum-nuernberg.de
Finanzen
Ein herzliches Dankeschön Allen, die mitgeholfen haben unsere Schulden von über 1600,- EUR auf etwas mehr als 300,- EUR zu verringern!
Nächstes Treffen
am Montag, den 02. August 2021, um 19.00 Uhr bei DIDF in der Wiesenstraße 86 (zwischen Aufseßplatz und Christuskirche).
TOP Vorschlag
1. Politische Situation
2. Anstehende Aktionen: Hiroshima Tag, Antikriegstag …
3. Eingreifen in den Bundestagswahlkampf 4. VerschiedenesMit friedlichen Grüßen
Günter Höcht Michael Kaeser Ewald Ziegler
17. Friedensfahrradtour der DFG-VK vom 01.08. – 6.08.: Am 02.08. HEB – N – FÜ – Herzogenaurach; weitere Stationen: ER, BA, SW, Hammelburg, Karlstadt, Veitshöchheim, WÜ. Infos unter: https://erlangen.dfg-vk.de/
Beigelegt haben wir einen Offenen Brief des NEFFs und den Aufruf zum Antikriegstag des DGB Bundesvorstands Alle Infos auch im Messengerdienst Telegramm unter: https://t.me/Friedensforumnuernberg
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Am 22. Juni 1941 überfällt Nazideutschland die Sowjet-Union. Von Anfang an führen die deutschen Besatzer einen grausamen Vernichtungskrieg und hoffen auf einen Blitzkrieg mit schnellem Sieg. Mit einer ungeheuren Kraftanstrengung und sehr großen Opfern verhinderte die Sowjet-Union dieses Ansinnen. Weil auch 80 Jahre später in unserem Land kaum oder sogar in der Opferrolle dieser Krieg behandelt wird, wollen wir einige andere Fragen bearbeiten:
- Welche Ziele verfolgte der deutsche Faschismus mit dem Überfall?
- War die sowjetische Führung aus Gutgläubigkeit zu wenig vorbereitet?
- Welche Ursachen hat der Umgang mit dem Krieg in unserem Land?
- Welche Bedeutung hat der Überfall heute noch für die deutsch-russischen Beziehungen?
Prof. Manfred Weißbecker
gewinnen. Er ist emeritierter Prof. für Geschichte an der FSU Jena und Autor zahlreicher Bücher. Mittwoch, 23. Juni 2021 um 19.30 Uhr, Villa Leon, Philipp-Koerber-Weg 1 in Nbg. Wichtiger Hinweis Sollte diese Veranstaltung am 23. Juni nicht als Präsenzveranstaltung möglich sein, dann findet sie am Dienstag, den 22. Juni als Videokonferenz statt! Uhrzeit und Einwahlmöglichkeit teilen wir in dem Fall noch mit. -
Rundbrief Mai 2021
Zum diesjährigen Ostermarsch haben wir nur positive Stimmen vernommen. Auch die Berichterstattung in den Medien bei uns und bundesweit war informativ, umfassend und ohne die in den letzten Jahren oft geäußerte Häme wegen der Teilnehmerzahl. Das Verhalten der Polizei war von Respekt und Zusammenarbeit geprägt. Wir hoffen, dass dies in den nächsten Jahren alles so bleibt.
Leider ist die finanzielle Bilanz nicht so positiv. Besonders die Zeitungsanzeige schlägt dabei zu Buche. Auch 2021 wurde uns vom Verlag ein großzügiger Rabatt gewährt. Vielen Dank dafür! Doch Preissteigerungen und ein geringerer Rabatt hatten zur Folge, dass die Anzeige in NN und NZ 12.233,90 EUR kostete. Obwohl viele Menschen einen vielfachen Betrag der geforderten 30,- EUR überwiesen und uns etwa 2.500 EUR durch Auflösung noch existierender DFU Konten gespendet wurden, haben wir aktuell noch etwa 1.600 EUR Schulden.
Wir werden gemeinsam überlegen müssen, ob und wenn ja in welcher Form wir im nächsten Jahr eine Zeitungsanzeige zum Ostermarsch aufgeben.
Abschließend ein herzliches Dankeschön ALLEN, die zum Erfolg der Aktion beigetragen haben.
Es freut uns, dass …
… zwischen Israel und der Hamas die Waffen schweigen. Das ist ein erster Schritt. Deeskalation und vertrauensbildende Maßnahmen sind jetzt erforderlich. Ob das eine dauerhafte Lösung sein kann gegen die Kräfte, die für ein `Weiter so` wie vor dem Waffengang stehen, ist ungewiss.
Weltmeister im Steigern der Rüstungsausgaben 2020 ist …
.. die Bundesrepublik. Um 5,2 % stiegen die Ausgaben auf 43,8 Mrd. EUR. Die 30 NATO Staaten geben etwa 60 % aller Gelder weltweit für Rüstung aus. Das Gejammer über zunehmende Bedrohungen durch Russland und China wird sehr wahrscheinlich trotzdem anhalten. Und es wird für weitere Erhöhungen stehen.
Kaum in den Medien ist in diesem Jahr …
… das Großmanöver „Defender Europe 2021“ mit mehr als 30 000 SoldatInnen aus
26 Ländern, darunter Bosnien-Herzegowina, Moldawien, Kosovo, Ukraine und Georgien als Nichtmitglieder der NATO. Manövergebiet ist Südosteuropa, also Richtung Russland. Zeitgleich führt die US Armee ein „Defender Pacific“ mit asiatischen Verbündeten in der Nähe Chinas durch. Manöver von Russland und China, wenn auch nicht vor den USA, werden da nicht lange auf sich warten lassen. Deeskalation und Vertrauensbildung sieht anders aus.
Bis Mitte August sollen …
… die deutschen Truppen aus Afghanistan abgezogen sein. Dabei hat der Bundestag erst am 25. März mit großer Mehrheit einer Verlängerung des Einsatzes bis 31. Januar 2022 zugestimmt. Aber wenn die USA abziehen, dann …
Und die Bilanz nach 20 Jahren Kriegseinsatz? „Keines der angestrebten Ziele erreicht“ ist noch eine beschönigende Formulierung.
Einmaliger Staatsterrorismus …
…oder so ähnlich lauten die westlichen Beschreibungen für die zwangsweise Zwischenlandung eines zivilen Flugzeugs in Minsk und die dann erfolgten Verhaftungen. Wir verurteilen solche Zwangsmaßnahmen – und zwar von jedem. „Der Spiegel“ (Ausgabe 3.7.2013) fand es mit internationalem Recht vereinbar, als das Flugzeug mit dem bolivianischen Präsidenten Morales in Wien zur Landung gezwungen wurde, weil man den Whistleblower Snowden an Bord vermutete. Heute Staatsterrorismus, damals „normale“ Geheimdienstarbeit?
Wegen Corona …
… findet das 7. Straßenfest gegen Rassismus und Diskriminierung in diesem Jahr in Form von drei Kundgebungen am 12. Juni statt. 15. 00: Kopernikusplatz; 17.00 Scharrerstr./Luise; 19.00: Aufseßplatz. Wir unterstützen die Aktionen. Weitere Infos unter: www.strassenfest-aufsessplatz.de
Nächstes Treffen
am Montag, den 14. Juni 2021, um 19.00 Uhr so möglich bei DIDF in der Wiesenstraße 86 (zwischen Aufseßplatz und Christuskirche).
TOP Vorschlag
1. Politische Situation
2. „80. Jahrestag des Überfalls auf die UdSSR“, Veranstaltung mit Manfred Weißbecker
3. Anstehende Aktionen: Hiroshima Tag, Antikriegstag …
4. Eingreifen in den Bundestagswahlkampf
5. VerschiedenesMit friedlichen Grüßen
Günter Höcht Michael Kaeser Ewald Ziegler
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Ostermarsch 2021 am 5. April in Nürnberg
Ostermarsch 2021 am 05. April in Nürnberg
Die Planungen für unseren Ostermarsch am 05. April sind weitgehend abgeschlossen. Einzelheiten können beiliegendem Flugblatt entnommen werden. Flugblätter können angefordert werden bei Ewald Ziegler: 0170 – 22 69 576.
Freitag, 26. März: letzter Termin zur Unterstützung der Anzeige! Für unsere geplante Anzeige in „NN“ und „NZ“ benötigen wir noch zahlende Unterstützerinnen und Unterstützer. Aufgrund von Corona ist es in diesem Jahr schwieriger Menschen zu treffen und für die Zeitungsanzeige als UnterstützerInnen zu gewinnen. Umso wichtiger ist es, dass möglichst Viele mithelfen. Sprechen Sie bitte FreundInnen, KollegInnen und Bekannte wegen einer Unterstützung der Anzeige an. Das ist zugleich eine gute Möglichkeit mit Menschen in ein Gespräch über unser Anliegen zu kommen.
Bitte dabei beachten: Wir wollen und können nur die Namen in der Anzeige veröffentlichen von denen eine Erlaubnis vorliegt. Deshalb: Wer die Anzeige mit seinen Namen in „NN“ und „NZ“ unterstützen möchte, muss dies unbedingt mitteilen. Am besten mit dem vorformulierten Abschnitt. Andere Geldeingänge müssen wir als Spenden werten. Auch das ist ja eine gute Unterstützung.
Hinweis: Vor 60 Jahren fand der erste Ostermarsch in Nürnberg statt!
Nichts von Abrüstung …
…steht im „Positionspapier: Gedanken zur Bundeswehr der Zukunft“, das die zuständige Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und der Generalinspekteur Eberhard Zorn am 09. Februar veröffentlichten. Im Gegenteil. Um die immensen Kosten der anvisierten Aufrüstung möglichst ohne großes Aufsehen finanzieren zu können, sollen offensichtlich noch mehr Rüstungsprojekte in andere Haushalte versteckt werden. Zitat:
„In diesem Zusammenhang weisen wir mit besonderem Nachdruck darauf hin, dass Verteidigung eine gesamtstaatliche Aufgabe ist, die sich nicht allein im Verteidigungshaushalt niederschlagen kann. Für die Finanzierung von politisch übergeordneten Großvorhaben, vor allem in der multinationalen Rüstungskooperation, steht die Bundesregierung gemeinschaftlich in der Verantwortung. Die staatliche Kernaufgabe Sicherheit muss breit getragen werden.“
Nachzulesen ist das unter:
Straffreiheit …
… soll nach Medienberichten die Führung des Kommandos Spezial Kräfte (KSK) ihren Soldaten eingeräumt haben, die gestohlene Munition zurückgeben. Zurückgegeben wurden angeblich mehr als offiziell fehlten. Die Skandale bei dieser oft als Eliteeinheit gepriesenen Truppe, die meistens geheim im Ausland operiert, reißen nicht ab. Alles weitere Argumente für die Forderung der Friedensbewegung dieses in Calw ansässige Kommando wieder aufzulösen.
„Wie Wirecards Ex-Finanzvorstand bei der Übernahme von …
… Heckler & Koch half“, war am 21.02.21 ein Artikel im „Handelsblatt“ überschrieben. Hintergrund ist, dass bei der als „relevant für die nationale Sicherheit“ geltenden Firma kein ausländischer Investor mehr als 10% ohne Zustimmung der Bundesregierung erwerben kann. Also bedurfte es einiger „Helfer“, damit ein französischer Fondsmanager im letzten Jahr die Aktienmehrheit übernehmen konnte. Nachzulesen unter:
10 Jahre Krieg …
… in Syrien und kein Ende in Sicht. Verschlimmert wird die Situation für die Bevölkerung durch Sanktionen, an der sich auch unser Land beteiligt. Selbst medizinische Hilfe wird so unterbunden.
Humanitäre Hilfe …
… steht hoch im Kurs, wenn sie zur Rechtfertigung für Krieg missbraucht wird. Ansonsten? Die UNO, Schweden und die Schweiz hatten am 01. März eine Onlinegeberkonferenz für den Jemen ausgerichtet und wollten so die mindestens 3,18 Mrd. benötigten EURO zusammenbringen. 1,4 Mrd. kamen zusammen, 200 Millionen davon aus der BRD.
Nächstes Treffen
am Montag, den 19. April 2021, um 19.00 Uhr so möglich bei DIDF in der Wiesenstraße 86 (zwischen Aufseßplatz und Christuskirche).
TOP Vorschlag
1. Politische Situation 2. Auswertung Ostermarsch
3. Anstehende Aktionen: 1. Mai, …. 4. Verschiedenes
Mit friedlichen Grüßen
Günter Höcht Michael Kaeser Ewald Ziegler
Alle Infos auch im Messengerdienst Telegramm unter: https://t.me/Friedensforumnuernberg
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Rundbrief Februar 2021
Ostermarsch 2021 am Ostermontag in Nürnberg
Die Vorbereitungen für unseren Ostermarsch am 05. April sind im vollen Gange.
Der beiliegende Aufruftext wurde an zwei Abenden in dieser Endfassung erstellt. Auch in diesem Jahr wollen wir damit eine Anzeige in den Zeitungen „NN“ und „NZ“ schalten. Das geht vor allem finanziell NUR, wenn viele Menschen den Text unterstützen und die Kosten für die Anzeige mittragen. Helfen Sie bitte mit! Ein entsprechendes Formular liegt bei.
WICHTIG: Es sind bereits die ersten Beträge für die Anzeige eingegangen. Das freut uns! Wir wollen und können aber nur die Namen in der Anzeige veröffentlichen von denen eine Erlaubnis vorliegt. Deshalb: Wer die Anzeige mit seinen Namen unterstützen möchte, muss dies unbedingt mitteilen. Am besten mit dem vorformulierten Abschnitt. Andere Geld-eingänge müssen wir als Spenden werten. Auch davon gibt es ja zum Glück einige.
Wir freuen uns, dass Herr Rainer Braun, Geschäftsführer des Internationales Friedensbüros (IPB) und von der Kampagne „abrüsten statt aufrüsten“, bei uns als Redner am Ostermarsch zugesagt hat, zudem wird Sophie Kipfmüller, von der ev. Jugend Nürnberg für das Nürnberger Friedensforum sprechen.
Der Krieg im Jemen…
… geht nun in sein sechstes Jahr. Die von den Saudis angeführte Bombardierung und Blockade des Jemen hat Zehntausende von Menschen getötet und das Land verwüstet. Die Vereinten Nationen bezeichnen dies als die größte humanitäre Krise der Welt. Die Hälfte der Bevölkerung des Landes steht am Rande einer Hungersnot, das Land hat den weltweit schlimmsten Choleraausbruch in der modernen Geschichte, und jetzt hat der Jemen eine der schlimmsten COVID-Todesraten der Welt: Einer von vier Menschen stirbt an der Infektion. Die ausländischen Aggressionen gegen den Jemen müssen endlich aufhören. Die Waffen- und Kriegsunterstützung für Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate müssen eingestellt werden. Hier muss die Bundesregierung ihren Lippenbekenntnissen endlich Taten folgen lassen. Die Blockade gegen den Jemen muss aufgehoben und alle Land- und Seehäfen geöffnet werden, damit schnellstmöglich Hilfe ins Land kommt.
Verlängerung des New-Start-Abkommens…
… am 29. Januar, eine Woche bevor auch das letzte Abrüstungsabkommen ausgelaufen wäre, verlängerte die russische Regierung das New-Start-Abkommen. Der am 5. Februar 2011 in Kraft getretene Vertrag begrenzt die Nuklear-Arsenale der USA und Russlands auf je 800 Trägersysteme und 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe. Gute Nachrichten für die Weltbevölkerung.
Die Bewaffnung deutscher Drohnen…
… konnte vorerst verhindert werden. Protestbriefe und Kampagnen haben mit dazu beigetragen, dass der nächste Schritt der Aufrüstung der Bundeswehr, vorerst, verhindert werden konnte. Begründet wird die Bewaffnung der Bundeswehr mit der Sicherheit der SoldatInnen im Ausland. Wir meinen: Am Sichersten ist es, so wie es das Grundgesetz als Landesverteidigung auch vorschreibt: Zuhause! Die Bundeswehr muss aus dem Ausland abgezogen werden, dann braucht es auch keine bewaffneten Drohnen.
Terminhinweis:
Mo., 01.03.2021 , um 19:00 Uhr online Zoom-Meeting Gespräche auf geteiltem Sofa: Wolfgang Schlupp-Hauck, Mutlangen Er verkörpert die Kontinuität vom Widerstand gegen die Raketen in den 80ern zur internationalen Friedens-(Jugend-)Arbeit und zur Kampagne für den Atomwaffen-verbotsvertrag. Das Gespräch wurde auf den Jahrestag der Bikini-Atomwaffentests gelegt, die Opfer sollen nicht vergessen werden! Veranstaltet vom Friedensmuseum Nürnberg.
Nächstes Treffen
am Montag, den 19. April 2021, um 19.00 Uhr so möglich im Nachbarschaftshaus Gostenhof,
TOP Vorschlag
1. Politische Situation 2. Auswertung Ostermarsch
3. Anstehende Aktionen: 1. Mai, …. 4. Verschiedenes
Mit friedlichen Grüßen
Günter Höcht Michael Kaeser Ewald Ziegler
Alle Infos auch im Messangerdienst Telegramm unter: https://t.me/Friedensforumnuernberg
Bündnisorganisation der Nürnberger Friedensbewegung