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Rundbrief November 2021
Neue Regierung und …?
Beim Verfassen des Rundschreibens haben die künftigen Koalitionäre die Veröffentlichung des Koalitionsvertrages angekündigt. Wir werden v.a. die Abschnitte zur „Verteidigungs- und Außenpolitik“ genau lesen und die Taten weiterhin an unseren Forderungen nach einer Politik des Friedens und der Abrüstung messen.
Still geworden …
… ist es in der öffentlichen Diskussion um Afghanistan und den Problemen der Menschen dort. Eine kritische Aufarbeitung dieses Krieges findet nicht statt. Was wurde denn von den offiziell vorgetragenen noblen Gründen für die Bundeswehrbeteiligung am Krieg vor 20 Jahren erreicht? Ist das Land während der 20-jährigen Anwesenheit der fremden Truppen nicht noch tiefer in Gewalt, Korruption und Chaos versunken?
Das „Bundesministerium der Verteidigung“ preist die Soldaten mit Anzeigen „Ihr habt Deutschland alle Ehre gemacht“. Wodurch? Weshalb werden zur Entwicklung von Frieden eigentlich Soldaten gesandt? Gäbe es da nicht Berufe mit passenderen Fähigkeiten? Die lokalen, zivilen Mitarbeiter werden in Lebensgefahr zurückgelassen. Wie war das mit der „Ehre“?
Abgerundet wird dieses Bild von Forderungen nach mehr Rüstung und mehr politischem Willen zum Handeln als Konsequenz aus dem Afghanistan Debakel.
Wir haben den Spendenaufruf „Winter-Hilfe Afghanistan“ aus der Friedensbewegung beigelegt.Funkstille …
… herrscht offiziell seit 01. November zwischen NATO und Russland. Was ist geschehen? Am 06.10. hat die NATO acht russische Diplomaten bei der NATO-Zentrale in Brüssel ausgewiesen. Vorwurf: Es seien Geheimdienstmitarbeiter. Seit 2015 wurde die Anzahl der russischen Diplomaten von der NATO beschränkt. Aktuell auf zehn. Russland hat daraufhin angekündet, dass die NATO-Vertretung in Moskau ab den 01. 11. geschlossen wird und die russischen Diplomaten von der NATO-Zentrale abgezogen werden.
Das trägt zu einer gefährlichen Dynamik bei. Die Zahl der Manöver in Grenzregionen von NATO und Russland steigt, immer öfter beschuldigen sich beide Seiten der Verletzung des Luftraums und die Wirtschaftssanktionen gegen Russland bestehen fort und werden
bei `Nord Stream` sogar verschärft. Wir fordern eine Umkehr. Vertrauensbildende Maßnahmen zur Schaffung eines konstruktiven Klimas für Verhandlungen. Ohne miteinander zu reden wird das nicht gehen.
Nicht still …
… ging die Gründung eines neuen Militärpakts über die Bühne. Australia, United Kingdom und die USA gründeten AUKUS. Dass der neue Pakt gegen China gerichtet ist, ist offensichtlich. Ein weiterer Schritt zu dem Ziel, China militärisch einzukreisen. Aktuell soll vor allem Australien dabei aufgerüstet werden. Es soll als eine der ersten Maßnahmen acht atomgetriebene U-Boote erhalten. Damit wäre es das 7. Land, welches solche Waffen besitzt. Als Konsequenz hat Australien einen 2016 geschlossenen Vertrag über den Kauf von zwölf konventionellen U-Booten von Frankreich gekündigt. Es soll dabei um 56 Mrd. EUR gehen. Bei Säbelrasseln und Rüstung ist immer viel Geld im Spiel, erhöhte Kriegsgefahr und selbst „Streit unter Freunden“ eingeschlossen.
Immer öfter …
… ist Taiwan im Spiel, wenn der Ton zwischen China und den USA rauer wird. Denn die USA stellen in ihrer politischen Praxis zusehends die Zugehörigkeit Taiwans zur VR China in Frage. Dabei haben die USA im Zuge ihrer Annäherung an die VR China Anfang der 70er Jahre die „Ein China“ Forderung Pekings akzeptiert und ihre Soldaten aus Taiwan 1979 abzogen. So konnte die VR China statt Taiwan Mitglied im UN Sicherheitsrat werden, während Taiwan sogar seine Mitgliedschaft in der UNO verlor.
Ein Zitat:
„Und wir müssen anerkennen, dass Ernährung und Frieden Hand in Hand gehen“, Mathias Mogge, Generalsekretär der Welthungerhilfe. Nach „NN“ , 15.10.21, S. 6
Nächstes Treffen
am Montag, den 06. 12. 2021 um 19.00Uhr. Aufgrund der aktuellen Beschränkungen als Videokonferenz. Die Einwahldaten werden noch per mail versendet.
TOP Vorschlag
1. Stattgefundene Aktionen
2. Fahrplan Ostermarsch (Aufruf, Treffen …)
3. Anzeige OM?
4. Wie mehr Gruppen beim OM einbeziehen?
5. Wie weiter mit der Beteiligung am Volkstrauertag?
6. VerschiedenesMit friedlichen Grüßen
Günter Höcht Michael Kaeser Ewald Ziegler
Alle Infos auch im Messengerdienst Telegramm unter: https://t.me/Friedensforumnuernberg
- Sa, 04.12.2021 28. Bundesweiter Friedensratschlag Flyer
- So., 05.12.; Aktionskonferenz von „abrüsten statt aufrüsten“ Infos unter: https://abruesten.jetzt/
- Do. 09.12. um 19.00 Uhr im Friedensmuseum, Kaulbachstr. 2:
„Verfeuert das Militär unser Klima?“
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Rundbrief August 2021
Nach Verfassen und Druck dieses Rundschreibens wurde das ganze Ausmaß des Desasters „Krieg gegen den Terror“ nach 20 Jahren in Afghanistan so offenkundig, dass es nicht mehr beschönigt werden kann.
Als Konsequenz fordern wir ein Ende von Auslandseinsätzen der Bundeswehr.
„Ich denke, es ist mehr als wahrscheinlich, dass, wenn wir in einem Krieg enden werden – einem echten Krieg mit einer Großmacht – , es Folge eines Cyberangriffs von großer Tragweite ist, und die Wahrscheinlichkeit nimmt exponentiell zu“, US Präsident Biden nach jw, 29.07.21, S1. Ein größerer Aufschrei in Politik und Medien unseres Landes blieb aus. Dieser Kriegsvision von Biden sollten wir unsere Friedensvision entgegensetzen.
Antikriegstag Seien Sie präsent am 01.09. 21 zwischen 17.00 Uhr und 18.00 Uhr am Hallplatz! Das gemeinsame Flugblatt mit dem DGB liegt bei.
Und/oder besuchen Sie um 18.00 Uhr im DGB Haus am Kornmarkt eine Veranstaltung von ver.di und VVN-BdA mit Prof. Dr. Peter Brandt: „Neue Entspannungspolitik oder weiterhin Permafrost in den Beziehungen mit Russland“. Anmeldung ist erforderlich unter bildung.mfr@verdi.de. Oder per Videokonferenz unter https://t1p.de/9ulr
Eine Menschen-Kettenreaktion in Büchel … … für den Abzug der dort gelagerten Atombomben findet am 05. 09. 21 statt. Näheres unter: www.atomwaffenfrei.de
Bundestagswahl l. Wir sollten den Wahlkampf nutzen, um unsere Forderungen nach Abrüstung und Entspannung in die Debatte einzubringen. Gut geeignet erscheinen uns dafür auch persönliche Kleinanzeigen in der Presse, wie sie das NEFF anregt: Weiteres dazu unter: http://www.neff-netzwerk.de/arbeitskreis-schwerter-zu-pflugscharen
Finanzen Dank großer und kleiner Spenden haben wir keine Schulden mehr! Wir freuen uns!
Nächstes Treffen am Montag, den 11. Oktober 2021, um 19.00 Uhr bei DIDF in der Wiesenstraße 86. TOP Vorschlag 1. Politische Situation 2. Durchgeführte Aktionen: Hiroshima Tag, Antikriegstag …
3. Aktivitäten im Herbst? 4. VerschiedenesMit friedlichen Grüßen
Günter Höcht Michael Kaeser Ewald Ziegler
Alle Infos auch im Messengerdienst Telegramm unter: https://t.me/Friedensforumnuernberg
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Rundbrief Juli 2021
Afghanistan
Nach 20 Jahren Krieg verlassen die ausländischen Truppen, und somit auch die Bundeswehr, Afghanistan. Und die Bilanz? Für Afghanistan verheerend. Nichts mit demokratischem Wiederaufbau und blühenden Landschaften. Viele Tote, ein zerstörtes Land sowie gestärkte Warlords und „Gotteskrieger“. Die Abschiebungen dorthin gehen weiter und viele ehemalige afghanische Mitarbeiter der Bundeswehr werden ihrem Schicksal in dem Land überlassen. Invasion und Krieg lösen eben kein Problem. Der nächste Beweis scheint in Mali geliefert zu werden. Wir sollten mithelfen, eine Diskussion über Auslandseinsätze in den Bundestagswahlkampf zu tragen.
Werte und regelbasierte Politik …
waren bei den Gipfeltreffen der G7, der NATO und der EU allgegenwärtig und bildeten die Grundlage eines schärferen Tons gegenüber Russland und China. Dazu zwei Anmerkungen: Regelbasiert klingt schön, sagt aber nichts. Selbst bei der Mafia oder im Casino gibt es Regeln. Warum bezieht man sich nicht auf das Völkerrecht als Richtschnur? Und zum Thema Werte zitieren wir Egon Bahr (SPD), der über Jahre die bundesdeutsche Außenpolitik mitprägte, aus einem Gespräch mit Schülern vom 03.12.2013: „In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt.“ Nachzulesen unter:
Provokation im Schwarzen Meer
Am 21. Juni 2021, einem Tag vor dem 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die SU, drang das britische Kriegsschiff „HMS Defender“ in von Russland beanspruchte Gewässer vor der Krim ein. Russland reagierte mit Warnflügen, Warnschüssen und Warnbomben. Ein Vergleich zeigt die schwere der Provokation. Obwohl die Staaten der NATO die Eingliederung der baltischen Staaten 1945 in die SU nie diplomatisch anerkannten, fuhr in der Zeit bis 1991 kein Kriegsschiff der Nato in deren Gewässer. Ein Ende des Säbelrasselns und der Übergang zu vertrauensbildenden Maßnahmen sind um des Überlebenswillen nötig.
Ein Fünkchen Hoffnung?
Ein Jahr nach den USA ist auch Russland offiziell aus dem Open Skies Vertrag, der eine vertrauensbildende Maßnahme darstellte, ausgetreten. Es wurde aber der New Start Vertrag, der Obergrenzen für Atomwaffen festlegt, bis 2026 verlängert. Außerdem verständigten sich Biden und Putin bei ihrem Treffen auf eine AG zur Diskussion des strategischen Gleichgewichts.
Sorgen um die Bündnistreue …
der Bundesbürger macht sich die BW auf ihrer Homepage. Danach sind laut einer Umfrage nur 40 % der Bevölkerung für den Einsatz der Bundeswehr selbst bei einem russischen Angriff auf die Ostflanke der NATO. Nachzulesen unter Gesellschaft bei:
Es ist zu befürchten, dass daraus nicht die Konsequenzen gezogen werden, wie Maßnahmen für gemeinsame Sicherheit und Abrüstung, sondern die finanziellen Mittel für die Werbekampagnen der BW weiter erhöht werden.
Hiroshima Tag
Am 06. August von 18.00 Uhr bis 19.30 Uhr erinnert in Nürnberg vor der Lorenzkirche auch 2021 ein breites Bündnis an den 1. Atombombenabwurf 1945. Infos unter:
www.neff-netzwerk.de oder www.friedensmuseum-nuernberg.de
Finanzen
Ein herzliches Dankeschön Allen, die mitgeholfen haben unsere Schulden von über 1600,- EUR auf etwas mehr als 300,- EUR zu verringern!
Nächstes Treffen
am Montag, den 02. August 2021, um 19.00 Uhr bei DIDF in der Wiesenstraße 86 (zwischen Aufseßplatz und Christuskirche).
TOP Vorschlag
1. Politische Situation
2. Anstehende Aktionen: Hiroshima Tag, Antikriegstag …
3. Eingreifen in den Bundestagswahlkampf 4. VerschiedenesMit friedlichen Grüßen
Günter Höcht Michael Kaeser Ewald Ziegler
17. Friedensfahrradtour der DFG-VK vom 01.08. – 6.08.: Am 02.08. HEB – N – FÜ – Herzogenaurach; weitere Stationen: ER, BA, SW, Hammelburg, Karlstadt, Veitshöchheim, WÜ. Infos unter: https://erlangen.dfg-vk.de/
Beigelegt haben wir einen Offenen Brief des NEFFs und den Aufruf zum Antikriegstag des DGB Bundesvorstands Alle Infos auch im Messengerdienst Telegramm unter: https://t.me/Friedensforumnuernberg
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Am 22. Juni 1941 überfällt Nazideutschland die Sowjet-Union. Von Anfang an führen die deutschen Besatzer einen grausamen Vernichtungskrieg und hoffen auf einen Blitzkrieg mit schnellem Sieg. Mit einer ungeheuren Kraftanstrengung und sehr großen Opfern verhinderte die Sowjet-Union dieses Ansinnen. Weil auch 80 Jahre später in unserem Land kaum oder sogar in der Opferrolle dieser Krieg behandelt wird, wollen wir einige andere Fragen bearbeiten:
- Welche Ziele verfolgte der deutsche Faschismus mit dem Überfall?
- War die sowjetische Führung aus Gutgläubigkeit zu wenig vorbereitet?
- Welche Ursachen hat der Umgang mit dem Krieg in unserem Land?
- Welche Bedeutung hat der Überfall heute noch für die deutsch-russischen Beziehungen?
Prof. Manfred Weißbecker
gewinnen. Er ist emeritierter Prof. für Geschichte an der FSU Jena und Autor zahlreicher Bücher. Mittwoch, 23. Juni 2021 um 19.30 Uhr, Villa Leon, Philipp-Koerber-Weg 1 in Nbg. Wichtiger Hinweis Sollte diese Veranstaltung am 23. Juni nicht als Präsenzveranstaltung möglich sein, dann findet sie am Dienstag, den 22. Juni als Videokonferenz statt! Uhrzeit und Einwahlmöglichkeit teilen wir in dem Fall noch mit. -
Rundbrief Mai 2021
Zum diesjährigen Ostermarsch haben wir nur positive Stimmen vernommen. Auch die Berichterstattung in den Medien bei uns und bundesweit war informativ, umfassend und ohne die in den letzten Jahren oft geäußerte Häme wegen der Teilnehmerzahl. Das Verhalten der Polizei war von Respekt und Zusammenarbeit geprägt. Wir hoffen, dass dies in den nächsten Jahren alles so bleibt.
Leider ist die finanzielle Bilanz nicht so positiv. Besonders die Zeitungsanzeige schlägt dabei zu Buche. Auch 2021 wurde uns vom Verlag ein großzügiger Rabatt gewährt. Vielen Dank dafür! Doch Preissteigerungen und ein geringerer Rabatt hatten zur Folge, dass die Anzeige in NN und NZ 12.233,90 EUR kostete. Obwohl viele Menschen einen vielfachen Betrag der geforderten 30,- EUR überwiesen und uns etwa 2.500 EUR durch Auflösung noch existierender DFU Konten gespendet wurden, haben wir aktuell noch etwa 1.600 EUR Schulden.
Wir werden gemeinsam überlegen müssen, ob und wenn ja in welcher Form wir im nächsten Jahr eine Zeitungsanzeige zum Ostermarsch aufgeben.
Abschließend ein herzliches Dankeschön ALLEN, die zum Erfolg der Aktion beigetragen haben.
Es freut uns, dass …
… zwischen Israel und der Hamas die Waffen schweigen. Das ist ein erster Schritt. Deeskalation und vertrauensbildende Maßnahmen sind jetzt erforderlich. Ob das eine dauerhafte Lösung sein kann gegen die Kräfte, die für ein `Weiter so` wie vor dem Waffengang stehen, ist ungewiss.
Weltmeister im Steigern der Rüstungsausgaben 2020 ist …
.. die Bundesrepublik. Um 5,2 % stiegen die Ausgaben auf 43,8 Mrd. EUR. Die 30 NATO Staaten geben etwa 60 % aller Gelder weltweit für Rüstung aus. Das Gejammer über zunehmende Bedrohungen durch Russland und China wird sehr wahrscheinlich trotzdem anhalten. Und es wird für weitere Erhöhungen stehen.
Kaum in den Medien ist in diesem Jahr …
… das Großmanöver „Defender Europe 2021“ mit mehr als 30 000 SoldatInnen aus
26 Ländern, darunter Bosnien-Herzegowina, Moldawien, Kosovo, Ukraine und Georgien als Nichtmitglieder der NATO. Manövergebiet ist Südosteuropa, also Richtung Russland. Zeitgleich führt die US Armee ein „Defender Pacific“ mit asiatischen Verbündeten in der Nähe Chinas durch. Manöver von Russland und China, wenn auch nicht vor den USA, werden da nicht lange auf sich warten lassen. Deeskalation und Vertrauensbildung sieht anders aus.
Bis Mitte August sollen …
… die deutschen Truppen aus Afghanistan abgezogen sein. Dabei hat der Bundestag erst am 25. März mit großer Mehrheit einer Verlängerung des Einsatzes bis 31. Januar 2022 zugestimmt. Aber wenn die USA abziehen, dann …
Und die Bilanz nach 20 Jahren Kriegseinsatz? „Keines der angestrebten Ziele erreicht“ ist noch eine beschönigende Formulierung.
Einmaliger Staatsterrorismus …
…oder so ähnlich lauten die westlichen Beschreibungen für die zwangsweise Zwischenlandung eines zivilen Flugzeugs in Minsk und die dann erfolgten Verhaftungen. Wir verurteilen solche Zwangsmaßnahmen – und zwar von jedem. „Der Spiegel“ (Ausgabe 3.7.2013) fand es mit internationalem Recht vereinbar, als das Flugzeug mit dem bolivianischen Präsidenten Morales in Wien zur Landung gezwungen wurde, weil man den Whistleblower Snowden an Bord vermutete. Heute Staatsterrorismus, damals „normale“ Geheimdienstarbeit?
Wegen Corona …
… findet das 7. Straßenfest gegen Rassismus und Diskriminierung in diesem Jahr in Form von drei Kundgebungen am 12. Juni statt. 15. 00: Kopernikusplatz; 17.00 Scharrerstr./Luise; 19.00: Aufseßplatz. Wir unterstützen die Aktionen. Weitere Infos unter: www.strassenfest-aufsessplatz.de
Nächstes Treffen
am Montag, den 14. Juni 2021, um 19.00 Uhr so möglich bei DIDF in der Wiesenstraße 86 (zwischen Aufseßplatz und Christuskirche).
TOP Vorschlag
1. Politische Situation
2. „80. Jahrestag des Überfalls auf die UdSSR“, Veranstaltung mit Manfred Weißbecker
3. Anstehende Aktionen: Hiroshima Tag, Antikriegstag …
4. Eingreifen in den Bundestagswahlkampf
5. VerschiedenesMit friedlichen Grüßen
Günter Höcht Michael Kaeser Ewald Ziegler
Bündnisorganisation der Nürnberger Friedensbewegung