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Die Waffen nieder – nein zum Krieg
Eine erste Reaktion von Reiner Braun und Willi van Ooyen:
Wir verurteilen die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine. Für Krieg gibt es keine Rechtfertigung. Die Mitschuld des Westens besonders der USA und der NATO rechtfertigen keinesfalls diese militärische Aggression.
Die Bombardierungen müssen sofort gestoppt werden. Notwendig ist ein umfassender Waffenstillstand, der Rückzug aller Truppen und ein zurück an den Verhandlungstisch.
Politische Reaktionen des Westens sollten auf die Wiederaufnahme von Gesprächen gerichtet sein, weiteren Hass und Konfrontation vermeiden und nicht die Bevölkerung Russlands treffen. Deswegen lehnen wir Sanktionen ab.
Es gibt keine militärische, sondern nur eine politische Lösung auf der Basis der Prinzipien der gemeinsamen Sicherheit.
Lasst uns gegen den Krieg, für eine Politik der gemeinsamen Sicherheit auf die Straße gehen. Es gibt keine Alternative zu Dialog und Kooperation – gerade jetzt.
Friedens- und Zukunftswerkstatt e. V.
c/o Frankfurter Gewerkschaftshaus
Wilhelm-Leuschner-Str. 69 – 77
60329 Frankfurt am Main
Tel.: 069 242499.50
Fax: 069 242499.51
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Ukraine-Krise: Friedenspolitik statt Eskalation
Die Anerkennung von Donezk und Luhansk als unabhängige Staaten durch Russland und die Entsen-
dung von Militär ist ein Bruch des Minsk-II-Abkommens, das durch UN-Sicherheitsratsbeschluss Völ-
kerrechtstatus hat. Dies dreht die Eskalationsschraube weiter nach oben, erhöht die Spannungen und
verschärft das Kriegsrisiko.
Diese Entscheidungen sind die Reaktion Russlands darauf, dass die Ukraine die Umsetzung von Minsk
II mit Duldung des Westens seit acht Jahren blockiert und eine Veränderung dieser Situation und der
damit verbundenen unerträglichen Lage der Menschen in der Ostukraine nicht erreichbar erschien. Wir
fordern sowohl von der Ukraine, als auch von Russland und dem Westen zu Minsk II zurückzukehren
und auf dieser Basis über eine politische Lösung der Krise zu verhandeln.
Der Schritt Moskaus war die Reaktion darauf, dass die USA und die NATO nicht bereit waren, ernsthaft
auf Verhandlungen über die legitimen Sicherheitsinteressen Moskaus einzugehen, die Moskau im De-
zember vorschlug. Die europäischen NATO-Verbündeten haben sich der US-Politik angeschlossen,
nicht nur mit Worten, wie zuletzt auf der Münchener Sicherheitskonferenz, sondern im Falle Großbri-
tanniens, Frankreichs, Polens u.a. durch Waffenlieferungen oder die Verlegung von Militärpersonal.
Die erneute Verschärfung der Krise unterstreicht, wie dringend Deeskalation und Diplomatie sind. Sie
zeigt, wohin es führt, wenn das Prinzip der ungeteilten, gemeinsamen Sicherheit ignoriert wird und
stattdessen einseitig vollendete Tatsachen geschaffen werden. Jetzt hat Russland seinerseits zu diesen
Methoden gegriffen. Die ganze Entwicklung ist letztlich die Folge des Bruchs von Zusagen der NATO,
sich nicht nach Osten auszudehnen. Durch die ebenfalls völkerrechtswidrige militärische Durchsetzung
der Abspaltung des Kosovo von Serbien und dessen Anerkennung hat die NATO die Büchse der Pan-
dora geöffnet.
Um so notwendiger ist es jetzt, nicht weiter an der Eskalationsschraube zu drehen. Mit immer weiteren
Sanktionen und der Verstärkung militärischer Drohkulissen nach dem Motto „Auge um Auge, Zahn um
Zahn“ auf Sieg statt auf Entspannung zu setzen, führt näher an den Abgrund. Sanktionen sind schon seit
Jahren Teil einer friedensgefährdenden Konfrontationspolitik und eines Wirtschaftskriegs gegen Russ-
land. Sie haben keineswegs die beabsichtigte Wirkung erzielt, sondern das Gegenteil.
Uns als Friedensbewegung kann es niemals um Putin, Biden und Großmachtinteressen gehen, sondern
um Leben, Wohlfahrt und Frieden. Es geht um die Menschen in Donezk und Luhansk, um die Menschen
in der Ukraine, in Russland und in ganz Europa.
Wir fordern:
• Sofortige Einstellung aller militärischen Aktivitäten auf allen Seiten;
• Rückkehr zu und zügige Umsetzung von Minsk II;
• Konkrete Schritte zur Deeskalation;
• Schluss mit Kriegsrhetorik, Konfrontationspolitik und Sanktionen;
• Verhandlungen mit Russland auf der Grundlage eines klaren Bekenntnisses zu dem Prinzip
der gemeinsamen Sicherheit;
• Aktives Eintreten für Rüstungskontroll- und Abrüstungsverhandlungen;
• Beginn von Verhandlungen über eine dauerhafte Friedensordnung Europas von Lissabon bis
Wladiwostok.
Wir fordern die Friedensbewegung und alle am Frieden in Europa interessierten Menschen auf, sich in
öffentlichen Aktionen, Infoständen, Mahnwachen, Demonstrationen und Initiativen für diese Forde-
rungen zu engagieren, um den Marsch in den Abgrund zu stoppen.
Der Text wurde verfasst von:
Hugo Braun (Attac), Reiner Braun (International Peace Bureau), Claudia Haydt (Informationsstelle Militarisierung),
Ralf Krämer (Sozialistische Linke in der Partei Die Linke), Willi van Ooyen (Friedens- und Zukunftswerkstatt), Christof
Ostheimer (Bundesausschuss Friedensratschlag), Peter Wahl (Attac)
(Angaben zu den Personen nur zur Information) -
Rundbrief Januar 2022
Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
sehr geehrte Damen und Herren,Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
sehr geehrte Damen und Herren,wir wünschen Ihnen noch ALLES GUTE für 2022 sowie persönliches Wohlergehen! Uns ALLEN wünschen wir eine Umkehr zu Frieden, Entspannung und Abrüstung!
Ukraine
Seit Wochen hat sich der Konflikt um die Ukraine wieder zugespitzt. In den meisten Medien ist die Sache klar: Russland hat starke Truppen an der Grenze zur Ukraine aufmarschieren lassen was einen Überfall nahe lege. Leider wird dabei „vergessen“, dass seit Monaten einflussreiche Politiker und Militärs in der Ukraine von einer baldigen „Wiederherstellung der ukrainischen Souveränität“ in den abtrünnigen östlichen Gebieten des Landes und auf der Krim reden. Dies würde wohl Krieg mit Russland bedeuten, da Russland in einem solchen Fall immer militärisches Eingreifen angekündigt hat.
Das Minsker Abkommen (Ukraine, F, BRD und RUS) sieht eigentlich einen anderen Weg vor; z.B. eine neue Verfassung in der Ukraine mit weitgehender Autonomie der abtrünnigen Gebiete und dann Wahlen. Passiert ist auf dem Weg bisher nichts. Das ist wohl auch ein Grund, warum jetzt RUS mit den USA über den Ukrainekonflikt berät und Frankreich sowie die BRD aktuell außen vor sind.
Eine tragfähige Lösung wird es gewiss nur geben, wenn die Sicherheitsinteressen aller Beteiligten gewährt sind. Dass Russland die abtrünnigen Gebiete der Ukraine bisher nicht völkerrechtlich anerkannt hat, ist gewiss kein Hindernis für eine Lösung.
NATO Beitritt der Ukraine?
Ein Beitritt der Ukraine zur NATO und die Stationierung entsprechender Waffensysteme würde an die Stationierung sowjetischer Raketen 1962 auf Kuba erinnern, nur unter entgegengesetztem Vorzeichen. Die USA haben damals nicht zugeschaut – und Russland wird heute zuschauen? Ein Zurück in einen solchen gefährlichen Kalten Krieg muss verhindert werden!
Vor der Haustüre Russlands …
… bei der Stadt Rukla in Litauen plant die BRD eine Kaserne für die Bundeswehr. Das ist eine neue Stufe der Eskalation und somit das Gegenteil einer notwendigen neuen Entspannungspolitik.
Ein Weiter so …
… legt die Lektüre des Koalitionsvertrags in der Außen- und Sicherheitspolitik nahe. Dazu im Anhang eine Erklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag.
Ein neuer Konfliktherd …
… ist mit den bürgerkriegsähnlichen Unruhen in Kasachstan entstanden. Ausgehend von Protesten gegen Preiserhöhungen für Energie eskalierte der Konflikt. Zwischenzeitlich schießt laut Berichten nicht nur die Polizei und das Militär. Auch hier gilt: Die Probleme können nur die Menschen im Land selbst lösen.
Ostermarsch am 18. April 2022
Aufruf: Dem Schreiben liegt ein Entwurf für den diesjährigen Aufruf zum Ostermarsch bei. Ein Dankeschön an Günter Höcht und Oliver Behr, die ihn erarbeitet haben. Wir bitten, den Entwurf in ihren Gruppen und Organisationen zu diskutieren, damit wir beim nächsten Forumstreffen eine im breiten Konsens beschlossene Endfassung verabschieden können.
Zeitungsanzeige: Leider ist die gewohnte Anzeige in NN/NZ so nicht mehr finanzierbar. Im letzten Jahr kostete die Anzeige trotz eines gewährten Rabatts über 13 200 EUR. Wir überlegen schon seit geraumer Zeit in welcher Form wir nun am sinnvollsten in den örtlichen Medien an Ostern auf unser Anliegen aufmerksam machen können. Vorgeschlagen wurden bisher folgende alternativen Verfahrensweisen:
- Anzeige ohne Namen, Orghinweise und wenn es finanziell erforderlich sein sollte auch den Text kürzen
- Viele kleine Anzeigen statt unserer bisherigen Anzeige
- Anzeige mit den notwendigsten Hinweisen und einem QR Code mit dem Interessierte alles nachlesen können.
Teilen Sie uns doch Ihre Meinung dazu mit. Gerne natürlich noch bessere Verfahrensweisen.
Nächstes Treffen
am Montag, den 24. 01. 2022 um 19.00Uhr. Aufgrund der aktuellen Beschränkungen als Videokonferenz.
Zoom-Meeting beitreten
https://us06web.zoom.us/j/85067691689?pwd=SC9RY2RISTFld0l2cGZKUmFESDErdz09
Meeting-ID: 850 6769 1689 Kenncode: 109605
TOP Vorschlag:
1. Ostermarsch
2. Organisation Ostermarsch
Da wir wahrscheinlich bei dem Treffen nicht alles werden abarbeiten können, haben wir eine 2. Videokonferenz am 07. Februar um 19.00 Uhr vereinbart.
Mit friedlichen Grüßen
Günter Höcht Michael Kaeser Ewald Ziegler
Alle Infos auch im Messengerdienst Telegramm unter: https://t.me/Friedensforumnuernberg
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Rundbrief November 2021
Neue Regierung und …?
Beim Verfassen des Rundschreibens haben die künftigen Koalitionäre die Veröffentlichung des Koalitionsvertrages angekündigt. Wir werden v.a. die Abschnitte zur „Verteidigungs- und Außenpolitik“ genau lesen und die Taten weiterhin an unseren Forderungen nach einer Politik des Friedens und der Abrüstung messen.
Still geworden …
… ist es in der öffentlichen Diskussion um Afghanistan und den Problemen der Menschen dort. Eine kritische Aufarbeitung dieses Krieges findet nicht statt. Was wurde denn von den offiziell vorgetragenen noblen Gründen für die Bundeswehrbeteiligung am Krieg vor 20 Jahren erreicht? Ist das Land während der 20-jährigen Anwesenheit der fremden Truppen nicht noch tiefer in Gewalt, Korruption und Chaos versunken?
Das „Bundesministerium der Verteidigung“ preist die Soldaten mit Anzeigen „Ihr habt Deutschland alle Ehre gemacht“. Wodurch? Weshalb werden zur Entwicklung von Frieden eigentlich Soldaten gesandt? Gäbe es da nicht Berufe mit passenderen Fähigkeiten? Die lokalen, zivilen Mitarbeiter werden in Lebensgefahr zurückgelassen. Wie war das mit der „Ehre“?
Abgerundet wird dieses Bild von Forderungen nach mehr Rüstung und mehr politischem Willen zum Handeln als Konsequenz aus dem Afghanistan Debakel.
Wir haben den Spendenaufruf „Winter-Hilfe Afghanistan“ aus der Friedensbewegung beigelegt.Funkstille …
… herrscht offiziell seit 01. November zwischen NATO und Russland. Was ist geschehen? Am 06.10. hat die NATO acht russische Diplomaten bei der NATO-Zentrale in Brüssel ausgewiesen. Vorwurf: Es seien Geheimdienstmitarbeiter. Seit 2015 wurde die Anzahl der russischen Diplomaten von der NATO beschränkt. Aktuell auf zehn. Russland hat daraufhin angekündet, dass die NATO-Vertretung in Moskau ab den 01. 11. geschlossen wird und die russischen Diplomaten von der NATO-Zentrale abgezogen werden.
Das trägt zu einer gefährlichen Dynamik bei. Die Zahl der Manöver in Grenzregionen von NATO und Russland steigt, immer öfter beschuldigen sich beide Seiten der Verletzung des Luftraums und die Wirtschaftssanktionen gegen Russland bestehen fort und werden
bei `Nord Stream` sogar verschärft. Wir fordern eine Umkehr. Vertrauensbildende Maßnahmen zur Schaffung eines konstruktiven Klimas für Verhandlungen. Ohne miteinander zu reden wird das nicht gehen.
Nicht still …
… ging die Gründung eines neuen Militärpakts über die Bühne. Australia, United Kingdom und die USA gründeten AUKUS. Dass der neue Pakt gegen China gerichtet ist, ist offensichtlich. Ein weiterer Schritt zu dem Ziel, China militärisch einzukreisen. Aktuell soll vor allem Australien dabei aufgerüstet werden. Es soll als eine der ersten Maßnahmen acht atomgetriebene U-Boote erhalten. Damit wäre es das 7. Land, welches solche Waffen besitzt. Als Konsequenz hat Australien einen 2016 geschlossenen Vertrag über den Kauf von zwölf konventionellen U-Booten von Frankreich gekündigt. Es soll dabei um 56 Mrd. EUR gehen. Bei Säbelrasseln und Rüstung ist immer viel Geld im Spiel, erhöhte Kriegsgefahr und selbst „Streit unter Freunden“ eingeschlossen.
Immer öfter …
… ist Taiwan im Spiel, wenn der Ton zwischen China und den USA rauer wird. Denn die USA stellen in ihrer politischen Praxis zusehends die Zugehörigkeit Taiwans zur VR China in Frage. Dabei haben die USA im Zuge ihrer Annäherung an die VR China Anfang der 70er Jahre die „Ein China“ Forderung Pekings akzeptiert und ihre Soldaten aus Taiwan 1979 abzogen. So konnte die VR China statt Taiwan Mitglied im UN Sicherheitsrat werden, während Taiwan sogar seine Mitgliedschaft in der UNO verlor.
Ein Zitat:
„Und wir müssen anerkennen, dass Ernährung und Frieden Hand in Hand gehen“, Mathias Mogge, Generalsekretär der Welthungerhilfe. Nach „NN“ , 15.10.21, S. 6
Nächstes Treffen
am Montag, den 06. 12. 2021 um 19.00Uhr. Aufgrund der aktuellen Beschränkungen als Videokonferenz. Die Einwahldaten werden noch per mail versendet.
TOP Vorschlag
1. Stattgefundene Aktionen
2. Fahrplan Ostermarsch (Aufruf, Treffen …)
3. Anzeige OM?
4. Wie mehr Gruppen beim OM einbeziehen?
5. Wie weiter mit der Beteiligung am Volkstrauertag?
6. VerschiedenesMit friedlichen Grüßen
Günter Höcht Michael Kaeser Ewald Ziegler
Alle Infos auch im Messengerdienst Telegramm unter: https://t.me/Friedensforumnuernberg
- Sa, 04.12.2021 28. Bundesweiter Friedensratschlag Flyer
- So., 05.12.; Aktionskonferenz von „abrüsten statt aufrüsten“ Infos unter: https://abruesten.jetzt/
- Do. 09.12. um 19.00 Uhr im Friedensmuseum, Kaulbachstr. 2:
„Verfeuert das Militär unser Klima?“
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Rundbrief August 2021
Nach Verfassen und Druck dieses Rundschreibens wurde das ganze Ausmaß des Desasters „Krieg gegen den Terror“ nach 20 Jahren in Afghanistan so offenkundig, dass es nicht mehr beschönigt werden kann.
Als Konsequenz fordern wir ein Ende von Auslandseinsätzen der Bundeswehr.
„Ich denke, es ist mehr als wahrscheinlich, dass, wenn wir in einem Krieg enden werden – einem echten Krieg mit einer Großmacht – , es Folge eines Cyberangriffs von großer Tragweite ist, und die Wahrscheinlichkeit nimmt exponentiell zu“, US Präsident Biden nach jw, 29.07.21, S1. Ein größerer Aufschrei in Politik und Medien unseres Landes blieb aus. Dieser Kriegsvision von Biden sollten wir unsere Friedensvision entgegensetzen.
Antikriegstag Seien Sie präsent am 01.09. 21 zwischen 17.00 Uhr und 18.00 Uhr am Hallplatz! Das gemeinsame Flugblatt mit dem DGB liegt bei.
Und/oder besuchen Sie um 18.00 Uhr im DGB Haus am Kornmarkt eine Veranstaltung von ver.di und VVN-BdA mit Prof. Dr. Peter Brandt: „Neue Entspannungspolitik oder weiterhin Permafrost in den Beziehungen mit Russland“. Anmeldung ist erforderlich unter bildung.mfr@verdi.de. Oder per Videokonferenz unter https://t1p.de/9ulr
Eine Menschen-Kettenreaktion in Büchel … … für den Abzug der dort gelagerten Atombomben findet am 05. 09. 21 statt. Näheres unter: www.atomwaffenfrei.de
Bundestagswahl l. Wir sollten den Wahlkampf nutzen, um unsere Forderungen nach Abrüstung und Entspannung in die Debatte einzubringen. Gut geeignet erscheinen uns dafür auch persönliche Kleinanzeigen in der Presse, wie sie das NEFF anregt: Weiteres dazu unter: http://www.neff-netzwerk.de/arbeitskreis-schwerter-zu-pflugscharen
Finanzen Dank großer und kleiner Spenden haben wir keine Schulden mehr! Wir freuen uns!
Nächstes Treffen am Montag, den 11. Oktober 2021, um 19.00 Uhr bei DIDF in der Wiesenstraße 86. TOP Vorschlag 1. Politische Situation 2. Durchgeführte Aktionen: Hiroshima Tag, Antikriegstag …
3. Aktivitäten im Herbst? 4. VerschiedenesMit friedlichen Grüßen
Günter Höcht Michael Kaeser Ewald Ziegler
Alle Infos auch im Messengerdienst Telegramm unter: https://t.me/Friedensforumnuernberg
Bündnisorganisation der Nürnberger Friedensbewegung