Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde!
Auf diesem Wege möchten wir Ihnen noch ALLES GUTE für 2021 wünschen. Und uns allen wünschen wir ein Ende der Kriege und ein Jahr der Abrüstung!
Ostermarsch am Ostermontag, den 05. April
Wir haben mit den Vorbereitungen des diesjährigen Ostermarsches am 05. April in Nürnberg begonnen und hoffen, dass die Coronapandemie bis zu dem Termin eine geeignete Form der Durchführung erlaubt. Dem Schreiben liegt ein Entwurf für den Aufruf zum Ostermarsch bei. Ein Dankeschön an Gisbert, Günter, Michi und Oliver, die das Papier erarbeitet haben.
Die Endfassung des Aufrufs soll beim nächsten Forumstreffen am Montag, den 18. Januar beschlossen werden. Eine Woche später, am 25. Januar, wollen wir die organisatorischen Aufgaben angehen und verteilen. Näheres zu den beiden Treffen am Ende des Schreibens.
Weiterer Erfolg …
… nach dem Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar: Die SPD Bundestagsfraktion hat die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr zunächst gestoppt. Das freut uns. Und wie zu befürchten war, haben die dafür aktiven Abgeordneten viel Kritik von Seiten ihres Koalitionspartners CDU/CSU und sogar aus den eigenen Reihen erhalten. Der Hauptvorwurf: Sie verwehren den SoldatInnen der Bundeswehr einen technisch möglichen Schutz. Dazu zwei Anmerkungen. Bewaffnete Drohnen sind Angriffswaffen, die weitab von eigenen SoldatInnen zerstören und töten sollen. Das setzt die Hemmschwelle für den Waffeneinsatz herab. Außerdem lehrt die Geschichte, dass neue Waffensysteme noch nie Soldaten auf Dauer geschützt haben. Sie werden früher oder später von allen eingesetzt und es werden „Gegenwaffen“ entwickelt. Der beste Schutz nicht nur für SoldatInnen ist immer noch KEIN KRIEG!
Spätestens nach …
… der Bundestagswahl am 26. September wird das Thema erneut zur Entscheidung anstehen. Und nicht vergessen werden darf, dass die Entwicklung einer EU eigenen bewaffneten Drohne läuft. Auch diese Waffe muss gestoppt werden. Das nächste europäische Kampfflugzeug, das Future Combat Air System (FCAS) soll auch über bewaffnete Drohnenschwärme verfügen. Nachzulesen in deutscher Sprache unter: http://www.senat.fr/rap/r19-642-3/r19-642-31.pdf
Höhere Rüstungsausgaben …
… abgesegnet. Leider hat der Bundestag den „Einzelplan 14“ (Verteidigungshaushalt) für 2021 um 1,28 Milliarden EUR auf 46,93 Milliarden EUR erhöht. Nach internen NATO Kriterien, da kommen noch Ausgaben aus anderen Haushaltstiteln hinzu, sind es 2021 sogar 53 Milliarden EUR. Wir haben uns im Vorfeld dieser Entscheidung an dem bundesweiten Aktionstag am 05.12.20 gegen die Erhöhung der Rüstungsausgaben beteiligt. Trotz Corona war das eine gelungene Aktion. Dank Reiner Braun für seine Rede und allen die zum Erfolg der Aktion beigetragen haben. Wir werden in diesem Sinne weiter aktiv bleiben und sind uns sicher, dass nicht zuletzt aufgrund der Erfahrungen mit der Coronapandemie die Forderung nach Abrüstung für Gesundheit und Soziales noch mehr Zustimmung erhalten wird.
Ohne großes Aufsehen …
… in den meisten Medien unseres Landes hat die Bundesregierung am 02.09.2020 „Indopazifik Leitlinien“ verabschiedet. Seitdem intensiviert das Bundesverteidigungsministerium seine Bemühungen mit möglichst vielen Staaten in der Region rund um China enger militärisch zusammenzuarbeiten. Auch hier fordern wir: Entspannungspolitik statt neuer Kalter Krieg!
Nicht durchsetzen …
… konnte sich UNO Generalsekretär Antonio Guterres mit seinem Vorschlag wegen Corona einen weltweiten Waffenstillstand zu vereinbaren. Leider! Alle Kriege gehen bisher auch im Jahr 2021 weiter. Welch ein Wahnsinn!
Nächste Treffen
am Montag, den 18. Januar 2021 und am Montag, den 25. Januar 2021,
jeweils um 19.00 Uhr bei DIDF in der Wiesenstraße 86.
Da zu befürchten ist, dass wir diese Treffen aufgrund der Coronapandemie nicht als Präsenzveranstaltung durchführen können, hier das Vorgehen für ein digitales Treffen:
Es findet dann am 18.01. und am 25.01. um 19 Uhr beim Konferenzprogramm Jitsi statt.
Es muss dafür nichts heruntergeladen werden.
Einfach die Seite https://meet.jit.si/FriedensforumN%C3%BCrnberg im Browser (Firefox, Chrome, Safari etc.) aufrufen.
Sollte es dabei zu Problemen kommen, rufen Sie unter 0911/47892412 an und wir versuchen eine Lösung zu finden.
Einziger TOP am 18.01.2021: Ostermarschaufruf
TOP am 25.01.2021:
- Wenn nötig Ostermarschaufruf 2. Organisation Ostermarsch
Mit friedlichen Grüßen
Günter Höcht Michael Käser Ewald Ziegler
