Afghanistan
Nach 20 Jahren Krieg verlassen die ausländischen Truppen, und somit auch die Bundeswehr, Afghanistan. Und die Bilanz? Für Afghanistan verheerend. Nichts mit demokratischem Wiederaufbau und blühenden Landschaften. Viele Tote, ein zerstörtes Land sowie gestärkte Warlords und „Gotteskrieger“. Die Abschiebungen dorthin gehen weiter und viele ehemalige afghanische Mitarbeiter der Bundeswehr werden ihrem Schicksal in dem Land überlassen. Invasion und Krieg lösen eben kein Problem. Der nächste Beweis scheint in Mali geliefert zu werden. Wir sollten mithelfen, eine Diskussion über Auslandseinsätze in den Bundestagswahlkampf zu tragen.
Werte und regelbasierte Politik …
waren bei den Gipfeltreffen der G7, der NATO und der EU allgegenwärtig und bildeten die Grundlage eines schärferen Tons gegenüber Russland und China. Dazu zwei Anmerkungen: Regelbasiert klingt schön, sagt aber nichts. Selbst bei der Mafia oder im Casino gibt es Regeln. Warum bezieht man sich nicht auf das Völkerrecht als Richtschnur? Und zum Thema Werte zitieren wir Egon Bahr (SPD), der über Jahre die bundesdeutsche Außenpolitik mitprägte, aus einem Gespräch mit Schülern vom 03.12.2013: „In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt.“ Nachzulesen unter:
Provokation im Schwarzen Meer
Am 21. Juni 2021, einem Tag vor dem 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die SU, drang das britische Kriegsschiff „HMS Defender“ in von Russland beanspruchte Gewässer vor der Krim ein. Russland reagierte mit Warnflügen, Warnschüssen und Warnbomben. Ein Vergleich zeigt die schwere der Provokation. Obwohl die Staaten der NATO die Eingliederung der baltischen Staaten 1945 in die SU nie diplomatisch anerkannten, fuhr in der Zeit bis 1991 kein Kriegsschiff der Nato in deren Gewässer. Ein Ende des Säbelrasselns und der Übergang zu vertrauensbildenden Maßnahmen sind um des Überlebenswillen nötig.
Ein Fünkchen Hoffnung?
Ein Jahr nach den USA ist auch Russland offiziell aus dem Open Skies Vertrag, der eine vertrauensbildende Maßnahme darstellte, ausgetreten. Es wurde aber der New Start Vertrag, der Obergrenzen für Atomwaffen festlegt, bis 2026 verlängert. Außerdem verständigten sich Biden und Putin bei ihrem Treffen auf eine AG zur Diskussion des strategischen Gleichgewichts.
Sorgen um die Bündnistreue …
der Bundesbürger macht sich die BW auf ihrer Homepage. Danach sind laut einer Umfrage nur 40 % der Bevölkerung für den Einsatz der Bundeswehr selbst bei einem russischen Angriff auf die Ostflanke der NATO. Nachzulesen unter Gesellschaft bei:
Es ist zu befürchten, dass daraus nicht die Konsequenzen gezogen werden, wie Maßnahmen für gemeinsame Sicherheit und Abrüstung, sondern die finanziellen Mittel für die Werbekampagnen der BW weiter erhöht werden.
Hiroshima Tag
Am 06. August von 18.00 Uhr bis 19.30 Uhr erinnert in Nürnberg vor der Lorenzkirche auch 2021 ein breites Bündnis an den 1. Atombombenabwurf 1945. Infos unter:
www.neff-netzwerk.de oder www.friedensmuseum-nuernberg.de
Finanzen
Ein herzliches Dankeschön Allen, die mitgeholfen haben unsere Schulden von über 1600,- EUR auf etwas mehr als 300,- EUR zu verringern!
Nächstes Treffen
am Montag, den 02. August 2021, um 19.00 Uhr bei DIDF in der Wiesenstraße 86 (zwischen Aufseßplatz und Christuskirche).
TOP Vorschlag
1. Politische Situation
2. Anstehende Aktionen: Hiroshima Tag, Antikriegstag …
3. Eingreifen in den Bundestagswahlkampf 4. Verschiedenes
Mit friedlichen Grüßen
Günter Höcht Michael Kaeser Ewald Ziegler
17. Friedensfahrradtour der DFG-VK vom 01.08. – 6.08.: Am 02.08. HEB – N – FÜ – Herzogenaurach; weitere Stationen: ER, BA, SW, Hammelburg, Karlstadt, Veitshöchheim, WÜ. Infos unter: https://erlangen.dfg-vk.de/
Beigelegt haben wir einen Offenen Brief des NEFFs und den Aufruf zum Antikriegstag des DGB Bundesvorstands Alle Infos auch im Messengerdienst Telegramm unter: https://t.me/Friedensforumnuernberg
