Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
sehr geehrte Damen und Herren,
Zunächst vielen Dank Allen, die das Erscheinen einer ansehnlichen Ostermarschanzeige trotz Corona ermöglicht haben. Die Aktivitäten auch der Friedensbewegung waren und sind eingeschränkt – aber sie sind während der Pandemie nicht erloschen!
Die Auswirkungen von Corona …
Auch wenn noch nicht alle Nach- und Auswirkungen absehbar sind, lässt sich doch mit Sicherheit sagen: Die sehr hohen finanziellen staatlichen Mittel zum Abwenden einer wirtschaftlichen Krise aufgrund von Corona müssen ja zurückbezahlt werden. Hier gilt es öffentlichen Druck zu entwickeln, damit
- nicht bei Sozialem und Bildung mit Verweis auf leere Kassen gespart wird;
- v.a. die gegebenen Versprechen zum Ausbau des Gesundheitswesens eingehalten werden;
- den verbalen Wertschätzungen von „systemrelevanten Berufen“ (Pflege; Gesundheit, Handel, …) auch entsprechende dauerhafte finanzielle Vergütungen folgen.
Wir werden mithelfen in diesen Auseinandersetzungen das Motto einzubringen
„Spart endlich bei der Rüstung!“ Verabschiedet euch als erstes von der unsinnigen Regel, künftig 2 % der Wirtschaftsleistung für die Bundeswehr ausgeben zu wollen!
Trump droht – der Bundesrepublik …
… mit dem dauerhaften Abzug von etwa 9 500 Soldaten. Vorausgesetzt diese Truppen werden nicht noch näher an die Grenze zu Russland oder Richtung China verlegt, wäre das ja ein ausbaufähiger Beginn der notwendigen Abrüstung zumindest mal in Europa. Dabei könnten die USA ihre Atomwaffen in Büchel gleich mitnehmen. Leider gibt der Aufschrei der politischen Repräsentanten unseres Landes dazu wenig Hoffnung. Dass man dann eben selbst „mehr für die Verteidigung tun müsse“ und die Gefährdung vieler Arbeitsplätze war da das Hauptthema. Den zweiten Punkt nehmen wir ernst. Eine vorausschauende Konversions- und Regionalpolitik heißt nicht nur unsere Antwort.
Atomare Teilhabe
Unbedingt den Finger weiterhin zumindest ein bisschen am atomaren Drücker zu haben scheint bei der Bundesregierung einen hohen Stellenwert zu besitzen. Wie lässt sich denn sonst der geplante Kauf von 45 „F-18“ Kampfbombern erklären? Mit diesen Flugzeugen können weiterhin die Atombomben in Büchel durch deutsche Piloten in ein „feindliches Gebiet“ geflogen werden. Dabei hat vor genau zehn Jahren der Bundestag den Abzug der Atomwaffen aus Büchel beschlossen. Im Gegensatz zu Aufrüstungsbeschlüssen (Bewaffnung der Drohnen steht an) wurde dieser Beschluss nicht umgesetzt.
Wehrpflicht als Arznei gegen braunen Sumpf?
Die braunen Netzwerke in den Sicherheitsapparaten unseres Landes lassen sich nicht länger als bedauerliches Verhalten von Einzelpersonen abtun. Neben der hessischen Polizei ist aktuell die „Eliteeinheit“ KSK (Kommando Spezial Kräfte) in die Schlagzeilen geraten. Da soll sogar eine Kompanie aufgelöst werden und der ganze Trupp wurde „unter Beobachtung“ gestellt. Das ist ein Anfang. Nichts halten wir vom Vorschlag, dass die Wiedereinführung der Wehrpflicht die Nazis in der Bundeswehr in die Schranken weisen würde. Abbau von Feindbildern, Beendigung militaristischer Traditionen und weltweiter Kriegseinsätze und nicht zuletzt Abrüstung sind nach allen Erfahrungen besser geeignet.
Humanitäre Hilfe, politische Interessen und Sanktionen
Die Diskussion im UN-Sicherheitsrat über eine Verlängerung der Hilfslieferungen in die syrische Provinz Idlib hat für Schlagzeilen gesorgt. Ob Übergänge in türkisch besetztes und auch durch terroristisch kontrolliertes Gebiet dafür genutzt werden sollten, blieb strittig. Statt darüber zu streiten, welche kleineren Regionen im syrischen Staatsgebiet Hilfe erhalten sollen, hätte sich Deutschland auch dafür einsetzen können, dass sie alle Menschen in Syrien erhalten. Was den Menschen in diesem kriegsgebeuteltem Land allerdings am meisten helfen würde, wäre die Beendigung der furchtbaren Sanktionen. Sie treffen vor allem die einfachen Menschen Syriens. Durch Corona nochmals verstärkt. Die Sanktionen müssen aufhören, damit Syrien die Chance auf einen Neuanfang hat.
Hoffnungsschimmer?
Nach dem INF Vertrag (keine landgestützten Mittelstreckenraketen) haben die USA auch den Ausstieg aus dem „Open Skies“ Abkommen angekündigt. Es regelt militärische Beobachtungsflüge. Da überrascht es positiv, dass die USA und Russland am 22. Juni Gespräche über eine Abrüstungsvereinbarung zu Atomwaffen in Wien begonnen haben. Der bisherige „Start Vertrag“ läuft am 5. Februar 2021 aus.
Hiroshima Tag
Hiroshima mahnt!
Gedenken an die Opfer des Abwurfs der 1. Atombombe auf die japanische Stadt vor 75 Jahren.
Donnerstag, 6. August 2020, 21 bis 23 Uhr; Museumsbrücke in Nürnberg;
mit vielen Kerzen, etwas Musik und Redebeiträgen.
Gedenken heißt auch: Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland, aus Büchel in der Eifel. Aufkündigung der Unterstützung der US-Army im Rahmen der atomaren Teilhabe.
Atomwaffen abschaffen weltweit!
Veranstalter*innen: FINO; Friedensmuseum Nürnberg e.V., NEFF, Pazifik Infostelle, Mission Eine Welt, IPPNW, Mütter gegen Atomkraft, Friedensforum Nürnberg u.a.m.
Nächstes Treffen
am Montag, den 10. August 2019, um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Palmengarten“,
Untere Kanalstr. 4
TOP Vorschlag
1. Politische Situation;
2. Antikriegstag
3. 26.09.20: Bundesweite Demo gegen Atomwaffen und Drohnenleitstelle
4. Verschiedenes
Mit friedlichen Grüßen
Günter Höcht Michael Kaeser Ewald Ziegler
