„Jahrestage von Hiroshima und Nagasaki: Gegen ein neues atomares Wettrüsten Flagge zeigen!“
Zum 74. Mal jähren sich die Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki. Die Toten und die an Spätfolgen leidenden Opfer dieser Abwürfe, die Hibakusha, mahnen uns, dass diese Massenvernichtungswaffen verboten und vernichtet gehören. Doch statt atomarer Abrüstung erleben wir weltweit eine wachsende atomare Unsicherheit.
US-Atomwaffen lagern im Rahmen der nuklearen Teilhabe der NATO in Büchel. Dort hat die Friedensbewegung auch in diesem Jahr mit einer 20-wöchigen Aktionspräsenz gegen die stationierten 20 Atomwaffen protestiert. Protestiert hat sie auch gegen die Aufkündigung des INF-Vertrages durch die USA und die damit ausgelösten Folgereaktionen Russlands. Ab 2. August sind beide Seiten nicht mehr an diesen Vertrag gebunden und haben bereits Maßnahmen angekündigt, die ein neues Wettrüsten einleiten werden. Eine Fortschreibung eines weiteren Abrüstungsvertrags, des New-START-Vertrages zwischen den USA und Russland, der seit 2011 zumindest die Zahl atomarer Sprengköpfe reduzierte, ist nicht in Sicht. Um Iran, Nordkorea, Indien und Pakistan erleben wir Konflikte, die durch Atomwaffen oder den möglichen Griff zu diesen Waffen geprägt sind.
Während die angestammten Rüstungskontroll- und Abrüstungsmaßnahmen für Atomwaffen brachliegen oder zerfallen, verweigern sich die Atomwaffenmächte dem Atomwaffenverbotsvertrag von 2017 beizutreten.
All das führt zu akuten Bedrohungen für die Menschheit:
- Die aufwändige Entwicklung neuer atomarer Waffensysteme mit flexibleren Einsatzmöglichkeiten wird vorangetrieben. Der vorsätzliche Einsatz von neuen Massenvernichtungswaffen wird damit wahrscheinlicher.
- Die Gefahr versehentlicher, atomarer Kettenreaktionen bei Eskalationen wie aktuell zwischen den USA und den Iran – unter Beteiligung der Atommacht Israel – nimmt deutlich zu.
- Notwendige Ressourcen zum Kampf gegen andere Menschheitsbedrohungen wie soziale Ungleichheit, die ökologische Weltkrise und den Klimawandel werden stattdessen für Massenvernichtungswaffen verwendet.
Der Bundesausschuss Friedensratschlag und die Kooperation für den Frieden fordern dem gegenüber eine aktive Rolle der Bundesregierung, diesen Entwicklungen gegenzusteuern:
- durch die Beendigung der Nuklearen Teilhabe im Rahmen der NATO und den Abzug der US-Atomwaffen vom Bundeswehr-Standort Büchel,
- durch Nichtanschaffung eines neuen Trägersystems für Atomwaffen durch die Bundeswehr. Bisher sind dafür Tornados eingesetzt.
- durch die Unterzeichnung des UN-Verbotsvertrages für Atomwaffen,
- durch wirksame Schritte gegenüber der US-Regierung angesichts der Eskalation am Persischen Golf, z.B. einem Verbot der US Air Base Ramstein als logistische Drehscheibe und Kommandozentrale für völkerrechtswidrige Interventionskriege sowie einem Gegensteuern in der tödlichen Sanktionspolitik gegenüber dem Iran.
