Friedenstüchtig statt kriegssüchtig
Die Welt scheint wahnsinnig zu werden. Krieg in der Ukraine, Völkermord in Gaza, staatlicher Diebstahl von Öltankern, Entführung des venezolanischen Präsidenten. Jetzt sogar ein sich zuspitzender Konflikt unter Bündnispartnern um Grönland.
Die EU schließt sich mit dem Aufrüstungsprogramm „Readiness 2030“ diesem Irrsinn an. Die Bundesregierung will künftig jeden zweiten Euro in die Kriegstüchtigkeit pumpen, damit die Bundeswehr die stärkste Armee in der EU wird.
Das Personal dafür soll über einen neuen „Wehrdienst“ rekrutiert werden. Dieser wird als großes Abenteuer beworben. Vorerst freiwillig, doch mit Programm „FASER“ sind 500.000 Uniformen bereits gesichert.
Ergänzt wird die Drohkulisse durch atomar bestückbare Mittelstreckenraketen, die auch in Grafenwöhr stationiert werden sollen. Fünfunddreißig F35 Atombomber will Deutschland von den USA kaufen. Sie sollen US amerikanische Atombomben im Rahmen der „Nuklearen Teilhabe“ einsetzen. Damit wird Deutschland zum Erstschlagsziel.
Die Vorstellung, Hochrüstung könne Konflikte zwischen Staaten befrieden, hat sich als falsch erwiesen. Die letzte deutsche Hochrüstung entlud sich im Zweiten Weltkrieg.
Was wollen wir stattdessen?
Statt des Wettrüstens mit aggressiver Kriegsrhetorik brauchen wir Deeskalation, Kompromissbereitschaft und vertrauensbildende Maßnahmen. Statt Sanktionen entwickeln wir Perspektiven für eine fruchtbare Zusammenarbeit.
Wir wollen die frei werdenden Rüstungsmilliarden für unsere Infrastruktur, die Energiewende sowie Investitionen in Bildung, Gesundheit und Soziales verwenden.
Nur so können wir Frieden herstellen und langfristig sichern – in Europa, Lateinamerika und weltweit.
Wir fordern:
- Friedensverhandlungen statt Waffenlieferungen
- Völkerrecht statt Recht des Stärkeren
- Keine Mittelstreckenraketen in Deutschland
- Nein zur Wehrpflicht
- Geld für Bildung, Soziales und Klimaschutz statt Aufrüstung
Dafür gehen wir gemeinsam zum Ostermarsch!