Dazu müssen wir über unsere etablierten Kanäle hinaus sichtbarer werden.

Unterstützt daher den Ostermarsch durch eure Teilnahme und eine Spende: Ostermarsch unterstützen

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Nutzt daher gerne wieder das Formular für die Unterstützung oder meldet euch für unseren Newsletter an.

Hier eine Vorschau auf das Plakat, das 150 Mal im Stadtgebiet zu sehen sein wird:

Damit der Ostermarsch wirkt, brauchen wir eure Mithilfe. Unterstützt den Aufruf mit eurem Namen und gebt ihm somit Gewicht. Durch eure Spende finanzieren wir außerdem Musiker, Bühnentechnik, Flugblatt und die Werbekampagne.

80 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges scheint die Erinnerung an Tod und Zerstörung zu verblassen. Statt der Haltung „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg“ sowie Völkerverständigung und Entspannung sollen wir heute wieder kriegstüchtig werden.

Die Politik der Konfrontation und Hochrüstung erhöht die Gefahr einer Ausweitung des Krieges in Europa. Obwohl unser Land dabei Kriegsschauplatz wäre, unternimmt die Bundesregierung nichts, um die Situation zu deeskalieren. Stattdessen macht sie uns durch ihre Erlaubnis zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zum primären Angriffsziel.

An allen Ecken und Enden fehlt das Geld. Soziales, Bildung, Gesundheit, Infrastruktur und Umweltschutz bleiben auf der Strecke. Gleichzeitig explodiert der Militärhaushalt und füllt die Taschen der Rüstungslobby. Die Rechnung für diese Politik bezahlen wir.

Dem stellen wir uns entgegen. Die regionalen Ostermärsche in Nürnberg, Fürth, Erlangen und Ansbach nehmen wir zum Anlass, unsere Forderungen auf die Straße zu tragen:

• Waffenexporte stoppen – erst recht in Kriegsgebiete
• Nein zur Aufstellung neuer US-Mittelstreckenraketen in Deutschland
• Wehrpflicht abschaffen statt reaktivieren
• Recht auf Kriegsdienstverweigerung erhalten, Asyl für verfolgte Verweigerer
• Investitionen zur Zukunftssicherung statt Hochrüstung

Wer Konflikte und Rivalitäten militärisch lösen will, setzt auf Zerstörung und Leid. Wir wollen Kriege beenden und verhindern. Deshalb setzen wir auf Diplomatie und Vernunft.

Kommen Sie für diese Forderungen mit uns zum Ostermarsch!

Hier Aufruf unterstützen!



Aufruf zum Ostermarsch am 1. April 2024 in Nürnberg



Friedensfähig statt kriegstüchtig

Zahlreiche Kriege und militärische Auseinandersetzungen erschüttern aktuell die Welt. Der russische Einmarsch in die Ukraine wird zu einem Stellungskrieg. Täglich sterben Soldaten sinnlos in den Schützengräben und Zivilpersonen in ihren Häusern.

Das Pulverfass im Nahen Osten droht durch ständige gegenseitige Vergeltungsmaßnahmen zu explodieren. So reagiert die Israelische Regierung auf den von der Hamas angeführten Anschlag mit einer neuen Dimension der Gewalt, ohne Rücksicht auf die palästinensische Zivilbevölkerung. Der internationale Gerichtshof in Den Haag hat deswegen eine Klage gegen Israel wegen mutmaßlichem Genozid angenommen.

Bedrohlich zeichnet sich eine Eskalation des Konflikts des Westens mit China am Horizont ab.

Anstatt nun auf Deeskalation zu setzen, möchte Minister Pistorius, offiziell für Verteidigung zuständig, unser Land „kriegstüchtig“ machen. Demnach wird Deutschland dieses Jahr 85 Mrd. Euro – über 1000 € pro Einwohner – für Rüstung ausgeben. Die Waffenexporte haben ein Rekord-Volumen erreicht. Bei den Aktionären der Rüstungskonzerne knallen die Sektkorken.

Die aktuelle Hochrüstung erzwingt gravierende Einschnitte in staatliche Aufgaben: Das Bildungs- und Gesundheitswesen, die Infrastruktur, der soziale Wohnungsbau sind von dramatischen Mittelkürzungen betroffen.

Steigende Energie- und Lebensmittelpreise sowie hohe Mieten belasten insbesondere Menschen mit geringem Einkommen. Ganze Wirtschaftszweige hierzulande sind gefährdet. Krieg und Wirtschaftssanktionen vergrößern weltweit die Armut und den Hunger.

Weite Teile von Politik und Medien bauen Feindbilder auf und militarisieren die Gesellschaft. Flankiert von groß angelegten Werbekampagnen der Bundeswehr, die weder vor Schulen noch Brötchentüten beim Bäcker Halt machen.

Wir sind besorgt um unsere Zukunft und die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder. Es ist höchste Zeit für Verhandlungen und eine Friedenspolitik in der Ukraine, im Nahen Osten und weltweit. Aufrüstung und Eskalation münden im Krieg – schlimmstenfalls im atomaren Inferno.

Wir brauchen friedliche Lösungen. Nur so können die weltweiten Herausforderungen, wie Bekämpfung des Hungers und wirkungsvolle Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen angegangen werden.

Wir fordern:

• Waffenstillstand, Verhandlungen und Diplomatie
• Keine Waffenlieferungen – nicht in die Ukraine, nicht nach Israel und nicht in andere Länder
• Rückkehr zur Entspannungspolitik und zur atomaren Rüstungsbegrenzung
• Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags durch Deutschland und Abzug der US-Atombomben
• Abrüstung statt Aufrüstung

Gehen Sie mit uns für diese Forderungen zum Ostermarsch!

Denn ohne Frieden ist alles nichts.

Ostermarschaufruf herunterladen

Spenden unter Verwendungszweck „Ostermarschanzeige“ an: Ewald Ziegler, Sonderkonto DE60 3601 0043 0695 2924 37, Postbank Essen

Heute fanden unter reger Beteiligung die Ostermärsche in Nürnberg, Fürth und Erlangen statt. Zur großen Abschlusskundgebung fanden sich insgesamt 1200 Menschen ein. Ein hervorragender Wert, der die Teilnehmerzahlen der letzten Jahre übertrifft.

Herzlichen Dank allen TeilnehmerInnen, UnterstützerInnen und Beitragenden.

Die Reden zum Nachlesen findet ihr hier:

• Michael Müller
• Alev Bahadir
• Ingrid Pälloth
• Elke Winter
• Wolfgang Nick

Bitte unterstützt den Spendenaufruf unserer diesjährigen Sängerin Sibylle Mantau:

Den Song „Live in Peace“ haben wir im März 2022 geschrieben, als Russland in die Ukraine einmarschierte. Wir wollten gemeinsam ein klares Zeichen für den Frieden setzen. Eine Aufforderung, das Leid seiner Mitmenschen zu sehen und zu helfen, aber auch eine Aufforderung, Menschen über alle Grenzen hinweg als gleichwertig anzusehen und in Frieden miteinander zu leben.

Unter dem Link https://listen.music-hub.com/OtfpVj kann der Song direkt auf eurer Lieblingsplattform gehört werden.

Bitte streamt „Live in Peace” auf eurer Lieblingsplattform. Alle Streaming-Einnahmen spenden wir an die Stiftung der Deutschen Lions, die die Gelder für die Reparatur von Gemeindehaus, Kindergarten, Markt und Infrastruktur in Kiew, Charkiw und Odessa einsetzen, um den Menschen vor Ort zu helfen und das Leben in den betroffenen Kriegsgebieten lebenswerter zu machen.

Ihr könnt aber auch direkt spenden an:

Stiftung der Deutschen Lions
IBAN: DE40 5019 0000 0000 4005 05
BIC: FFVBDEFFXXX / Frankfurter Volksbank
Verwendungszweck: Voices in Peace

Vielen Dank!

Die Planungen für unseren Ostermarsch am 05. April sind weitgehend abgeschlossen. Einzelheiten können beiliegendem Flugblatt entnommen werden. Flugblätter können angefordert werden bei Ewald Ziegler: 0170 – 22 69 576.

Freitag, 26. März: letzter Termin zur Unterstützung der Anzeige! Für unsere geplante Anzeige in „NN“ und „NZ“ benötigen wir noch zahlende Unterstützerinnen und Unterstützer. Aufgrund von Corona ist es in diesem Jahr schwieriger Menschen zu treffen und für die Zeitungsanzeige als UnterstützerInnen zu gewinnen. Umso wichtiger ist es, dass möglichst Viele mithelfen. Sprechen Sie bitte FreundInnen, KollegInnen und Bekannte wegen einer Unterstützung der Anzeige an. Das ist zugleich eine gute Möglichkeit mit Menschen in ein Gespräch über unser Anliegen zu kommen.

Bitte dabei beachten: Wir wollen und können nur die Namen in der Anzeige veröffentlichen von denen eine Erlaubnis vorliegt. Deshalb: Wer die Anzeige mit seinen Namen in „NN“ und „NZ“ unterstützen möchte, muss dies unbedingt mitteilen. Am besten mit dem vorformulierten Abschnitt. Andere Geldeingänge müssen wir als Spenden werten. Auch das ist ja eine gute Unterstützung.

Hinweis: Vor 60 Jahren fand der erste Ostermarsch in Nürnberg statt!

Nichts von Abrüstung …

…steht im „Positionspapier: Gedanken zur Bundeswehr der Zukunft“, das die zuständige Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und der Generalinspekteur Eberhard Zorn am  09. Februar veröffentlichten. Im Gegenteil. Um die immensen Kosten der anvisierten Aufrüstung möglichst ohne großes Aufsehen finanzieren zu können, sollen offensichtlich noch mehr Rüstungsprojekte in andere Haushalte versteckt werden. Zitat:

„In diesem Zusammenhang weisen wir mit besonderem Nachdruck darauf hin, dass Verteidigung eine gesamtstaatliche Aufgabe ist, die sich nicht allein im Verteidigungshaushalt niederschlagen kann. Für die Finanzierung von politisch übergeordneten Großvorhaben, vor allem in der multinationalen Rüstungskooperation, steht die Bundesregierung gemeinschaftlich in der Verantwortung. Die staatliche Kernaufgabe Sicherheit muss breit getragen werden.“

Nachzulesen ist das unter:

Straffreiheit …

… soll nach Medienberichten die Führung des Kommandos Spezial Kräfte (KSK) ihren Soldaten eingeräumt haben, die gestohlene Munition zurückgeben. Zurückgegeben wurden angeblich mehr als offiziell fehlten. Die Skandale bei dieser oft als Eliteeinheit gepriesenen Truppe, die meistens geheim im Ausland operiert, reißen nicht ab. Alles weitere Argumente für die Forderung der Friedensbewegung dieses in Calw ansässige Kommando wieder aufzulösen.

„Wie Wirecards Ex-Finanzvorstand bei der Übernahme von …

… Heckler & Koch half“, war am 21.02.21 ein Artikel im „Handelsblatt“ überschrieben. Hintergrund ist, dass bei der als „relevant für die nationale Sicherheit“ geltenden Firma kein ausländischer Investor mehr als 10% ohne Zustimmung der Bundesregierung erwerben kann. Also bedurfte es einiger „Helfer“, damit ein französischer Fondsmanager im letzten Jahr die Aktienmehrheit übernehmen konnte.  Nachzulesen unter: 

10 Jahre Krieg …

… in Syrien und kein Ende in Sicht. Verschlimmert wird die Situation für die Bevölkerung durch Sanktionen, an der sich auch unser Land beteiligt. Selbst medizinische Hilfe wird so unterbunden.

Humanitäre Hilfe …

… steht hoch im Kurs, wenn sie zur Rechtfertigung für Krieg missbraucht wird. Ansonsten? Die UNO, Schweden und die Schweiz hatten am 01. März eine Onlinegeberkonferenz für den Jemen ausgerichtet und wollten so die mindestens 3,18 Mrd. benötigten EURO zusammenbringen. 1,4 Mrd. kamen zusammen, 200 Millionen davon aus der BRD.  

Nächstes Treffen

am Montag, den 19. April 2021, um 19.00 Uhr so möglich bei DIDF in der     Wiesenstraße 86 (zwischen Aufseßplatz und Christuskirche).

TOP Vorschlag

1. Politische Situation                              2. Auswertung Ostermarsch

3. Anstehende Aktionen: 1. Mai, ….        4. Verschiedenes

Mit friedlichen Grüßen

Günter Höcht                             Michael Kaeser                                  Ewald Ziegler

Alle Infos auch im Messengerdienst Telegramm unter:  https://t.me/Friedensforumnuernberg

Lockdown  für  die  Rüstung

Bei allen negativen Ereignissen des letzten Jahres gibt es auch Lichtblicke zu vermelden. Am 22. Januar trat der schon 2017 von der UNO verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Der Vertrag verbietet Staaten Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu produzieren und zu besitzen. Deutschland hat bisher nicht unterzeichnet.

Der Verabschiedung des Atomwaffenverbotsvertrages steht die Bedrohung des Weltfriedens gegenüber. Die wirtschaftliche, politische und militärische Konfrontation mit Russland und China birgt ein enormes Kriegspotenzial. Sowohl die NATO (1035 Mrd. USD), als auch Russland (65 Mrd. USD) und China (261 Mrd. USD) haben ihren Militärhaushalt im letzten Jahr, zum Teil massiv, erhöht. Sie alle haben Atomwaffen in ihrem Arsenal. Die Spezies Mensch ist akut bedroht, aufgrund geostrategischer Interessen einzelner Staaten ausgelöscht zu werden. Im Interesse der Menschheit muss die Verständigung der Völker und nicht Blockaden, Sanktionen, Aufrüstung und provokative Militärübungen auf die Tagesordnung.   

Eine weitere Gefahr ist die Anschaffung bewaffneter Drohnen. Vor allem die USA und Israel haben damit bisher unliebsame Personen hingerichtet. Dies ist eine menschen- und völkerrechtliche Katastrophe und mit einem Terroranschlag vergleichbar.

Drohnen senken die Bereitschaft einen Krieg anzufangen, da der Angreifer sein eigenes Militär scheinbar keiner Gefahr aussetzt. Angriffskriege werden damit leichter führbar, ohne eigene Risiken einzugehen. Das Potenzial bewaffneter Drohnen will nun auch die Bundeswehr für ihre Einsätze nutzen.

Aktuell fordert die Covid-Pandemie die Staatshaushalte. Klimaschutz, Bildung, sozialer Wohnungsbau und industrieller Wandel benötigen dringend mehr Ressourcen. Trotzdem möchte die Bundesregierung in Zukunft 2 % des Bruttoinlandproduktes für Militär verwenden. Die Gründe werden manchmal sogar öffentlich genannt: Rohstoffe, Märkte und weltpolitische Geltung.

Jeder Euro, der beim Militär gespart wird, ist gut für die Umwelt, erhöht die Sicherheit und die Lebensqualität von uns und den nachfolgenden Generationen. 

Unsere Vision für eine friedliche Zukunft:

• Deutschland unterzeichnet und ratifiziert den Atomwaffenverbotsvertrag.
• Die Bundeswehr beendet ihre Auslandseinsätze.
• Deutschlands Außenpolitik dient der friedlichen Verständigung der Völker. Kooperation ersetzt die Konfrontationspolitik.
• Drohnen bleiben der Wissenschaft, den Modellfliegern und den Fotografen überlassen.
• Statt für Aufrüstung werden die Gelder im Interesse der Menschheit investiert.
• Rüstungsexporte gehören der Vergangenheit an.
• Rüstungsfirmen stellen auf nachhaltige, zivile Produktion um.

Für diese Ziele gehen wir am 5. April 2021 zum Nürnberger Ostermarsch.

Ich unterstütze die Ostermarschanzeige 2021 und bin mit der Veröffentlichung meines Namens und meines Berufs in den „NN“ bzw. in der „NZ“ einverstanden. Ich stimme zu, dass bei Bedarf das Friedensforum in einem abgesonderten Kasten eine Stellungnahme zu aktuellen Entwicklungen in die Zeitungsanzeige einfügt

O Zur Finanzierung dieser Anzeige überweise ich mindestens 25,- EURO

    (ermäßigt mindestens 12,50 EURO) auf folgendes Konto:

     Ewald Ziegler -Sonderkonto- Postbank Essen,

     Konto -Nr.: 695292437, BLZ: 360 100 43; Kennwort: Ostermarschanzeige.

     IBAN: DE60360100430695292437; BIC: PBNKDEFF

O ich habe bar bezahlt

————————————————————————————————————-

       Vorname                                             Name

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Straße                                                              PLZ         Ort

—————————————————–

                  Beruf/Funktion *

——————————————–                                 —————————-

         Ort, Datum                                                                        Unterschrift

* Auf Angaben über eine Parteizugehörigkeit bitten wir zu verzichten!

Bitte lesbar ausfüllen und bis spätestens Freitag, 26. März 2021 senden an:

Nürnberger Friedensforum, c/o Ewald Ziegler, Okenstr. 22, 90443 Nürnberg

oder per mail: info@friedensforum-nuernberg.de

Ich unterstütze die Ostermarschanzeige 2021 und bin mit der Veröffentlichung meines Namens und meines Berufs in den „NN“ bzw. in der „NZ“ einverstanden.

Ich stimme zu, dass bei Bedarf das Friedensforum in einem abgesonderten Kasten eine Stellungnahme zu aktuellen Entwicklungen in die Zeitungsanzeige einfügt.

O Zur Finanzierung dieser Anzeige überweise ich mindestens 25,- EURO

    (ermäßigt mindestens 12,50 EURO) auf folgendes Konto:

     Ewald Ziegler -Sonderkonto- Postbank Essen,

     Konto -Nr.: 695292437, BLZ: 360 100 43; Kennwort: Ostermarschanzeige.

     IBAN: DE60360100430695292437; BIC: PBNKDEFF

O ich habe bar bezahlt

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       Vorname                                             Name

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Straße                                                              PLZ         Ort

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                  Beruf/Funktion *

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         Ort, Datum                                                                        Unterschrift

* Auf Angaben über eine Parteizugehörigkeit bitten wir zu verzichten!

Bitte lesbar ausfüllen und bis spätestens Freitag, 26. März 2021 senden an:

Nürnberger Friedensforum, c/o Ewald Ziegler, Okenstr. 22, 90443 Nürnberg

oder per mail: info@friedensforum-nuernberg.de

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

sehr geehrte Damen und Herren,

unsere traditionelle Ostermarschanzeige wird das größte sichtbare Zeichen für Frieden und Abrüstung in der Region an Ostern in diesem Jahr sein.

Helfen Sie mit, dass wir eine ansehnliche Größe der Anzeige schaffen, denn das Problem ist, dass keine Veranstaltungen und Gruppentreffen stattfinden bei denen UnterstützerInnen gewonnen werden können.

Deshalb bitten wie Sie zu überlegen, wen Sie noch in Zeiten von Corona als Unterstützer/in gewinnen können.

Hier steht der bundesweite gemeinsame Ostermarschaufruf der Friedensbewegung.

Mit freundlichen Grüßen

Ewald Ziegler

(Für den Sprecherkreis)

Nürnberger Friedensforum
www.friedensforum-nuernberg.de

Spenden erbeten auf folgendes Konto:
Ewald Ziegler Sonderkonto
Postbank Essen,
IBAN DE60 3601 0043 0695 2924 37

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ostermarsch 2020 muss leider entfallen

Die Vorsichtsmaßnahmen, um die Verbreitung des Coronavirus zumindest zu verlangsamen, treffen auch unseren für den 13. April in Nürnberg geplanten Ostermarsch. Er muss entfallen!

Für die Abschlusskundgebung vor der Lorenzkirche hatten wir geplant:

Redebeiträge:

• Sophie Kipfmüller, Ev. Jugend Nürnberg, Nürnberger Friedensforum
• Michael Müller, Bundesvorsitzender NaturFreunde Deutschland

Musik:             

• Untold dreams

Wir bedanken uns für die Bereitschaft zur Mitwirkung und möchten dabei auch einmal Matthias Schmidt nennen, der seit Jahren für die Beschallung sorgt.

Alternative?

Es gibt bei uns und bundesweit Diskussionen darüber, ob und wenn ja wann eine Friedensaktion für den ausgefallenen Ostermarsch stattfinden soll? Um dazu eine einvernehmliche Entscheidung treffen zu können, werden wir bei der nächsten Sitzung am 20. April darüber beraten. Wir hoffen das Treffen kann stattfinden.

Zeitungsanzeige erscheint

Unsere Anzeige in „NN“ und „NZ“ ist somit in diesem Jahr die alleinige Möglichkeit unser Friedensanliegen an Ostern möglichst vielen Menschen darzulegen. Helfen Sie mit, damit dies mit einer ansehnlichen Anzeige gelingt. Ein entsprechendes Formular liegt bei.          

WICHTIG:

Wir wollen und können aber nur die Namen in der Anzeige veröffentlichen von denen eine Erlaubnis vorliegt. Deshalb: Wer die Anzeige mit seinen Namen unterstützen möchte, muss dies unbedingt mitteilen. Am besten mit dem vorformulierten Abschnitt. Andere Geldeingänge müssen wir als Spenden werten. Auch davon gibt es ja zum Glück einige.

Großmanöver Defender 2020

Eine Kriegsübung von 37 000 SoldatInnen aus 18 Ländern wird trotz Coronavirus nicht abgesagt, es soll laut „NN“ vom 17.03.20, S. 5 „geordnet beendet werden“. Was das auch immer in der Praxis bedeuten mag. Dabei zeigen auch die Auswirkungen dieses Virus, dass die Menschheit gemeinsam Probleme lösen muss. Rüstung, Säbelrasseln oder gar Krieg sind da mehr als kontraproduktiv.

Am 12. März protestierten etwa 100 Menschen am Nürnberger Flughafen gegen Defender 2020 und die Nutzung von Einrichtungen in unserer Region für den Truppenaufmarsch. Danke an alle Mitwirkenden.

Syrien, Idlib, Flüchtlinge,…

Russland und die Türkei haben sich auf einen neuen Waffenstillstand für Idlib verständigt. Durchgesetzt soll er u.a. durch gemeinsame Patrouillen werden. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Ein Frieden in Syrien ist damit noch nicht erreicht. Das setzt voraus, dass endlich die Souveränität des Landes respektiert, ein landesweiter Waffenstillstand vereinbart wird, ein Abzug der fremden Truppen beginnt und allen Menschen in Syrien geholfen wird; was ein Ende der Sanktionen voraussetzt. Wer in Syrien nach wie vor den Krieg befeuert und dabei sogar Gruppen unterstützt, die von der UNO als Terroristen eingestuft werden, verlängert das Leid im Land und produziert neue Flüchtlinge. Ein Blick auf die türkisch-griechische Grenze sollte genügen, damit der Friedensnobelpreisträger EU zuerst mal an sich denkt, wenn Menschenrechte, Humanismus und andere hehren Werte verkündet werden.

USA – Taliban

Die USA und die Taliban haben sich auf eine Vereinbarung verständigt. Kurz zusammengefasst: Abzug der fremden Truppen gegen Verhandlungen der Taliban mit der Regierung in Kabul und der Zusage der Taliban, dass keine Terrorgefahr mehr von Afghanistan ausgeht. Und deshalb über 19 Jahre „Krieg gegen den Terror“?

Wie im Irak, in Libyen, in Syrien, … endet in Afghanistan das Versprechen mit einem Krieg von außen das Land zu Demokratie und Wohlstand zu führen in einem Fiasko. Zu leiden haben die Menschen. 

Liste der Waffendealer 2015 – 2019

Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI hat die aktuelle Liste der größten Waffenexporteure veröffentlicht: USA 36%, Russland 21%, Frankreich 7,9%, BRD 5,8%,

VR China 5,5% (Prozentzahl ist Anteil an allen Waffenexporten in dem Zeitraum). Unangefochtener Spitzenreiter bei den Waffenimporteuren ist Saudi-Arabien.

Nächstes Treffen

am Montag, den 20. April 2019, um 19.00 Uhr ins NBH Gostenhof, Adam-Klein-Str. 6.

TOP Vorschlag

1. Planung einer Friedensaktion für den ausgefallenen Ostermarsch

2. Beteiligung am 1. Mai des DGB

3. Verschiedenes

Mit friedlichen Grüßen

Günter Höcht                             Michael Kaeser                                  Ewald Ziegler

Frieden First

Millionen Menschen zogen im vergangenen Jahr weltweit auf die Straße, um für eine gemeinsame Lösung der Klimakrise zu protestieren. Genauso sind Friedensfragen nur global zu lösen. Dies stellt einen fundamentalen Gegensatz zu einer Politik dar, die zunehmend Rohstoffe, Absatzmärkte und Machtstreben in den Vordergrund stellt.

So fordert die Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer die Ausweitung militärischer Einsätze: “[…] ein Land unserer geostrategischen Lage und mit unseren globalen Interessen, das kann nicht einfach nur am Rande stehen und zuschauen”.

Dazu sollen die deutschen Militärausgaben von 50 Mrd. € jährlich (etwa 1,4 % des Bruttoinlandsprodukts) auf 2 % gesteigert werden. Um Soldaten schneller in Kriegseinsätze zu schicken, soll das Entscheidungsrecht des Bundestages ausgehöhlt werden.

75 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus stehen deutsche Soldaten im Rahmen der Kriegsübung „Defender 2020“ wieder an der russischen Grenze, 200 km vor St. Petersburg. Der Großraum Nürnberg wird dabei eine der zentralen Logistikdrehscheiben sein. Sowohl die US-Stützpunkte Ansbach/Katterbach, Illesheim, Hohenfels und Grafenwöhr als auch der Flughafen Nürnberg, Bahn und Straßen sind in das Manöver eingebunden. Insgesamt sind etwa 40.000 Soldaten beteiligt. Manöver wie „Defender 2020“ säen Misstrauen, verstärken Feindbilder und treiben die Eskalation voran.

Abrüsten statt Aufrüsten ist das Gebot der Stunde

Globale Abrüstung benötigt vertrauensbildende Maßnahmen und eine Politik der Entspannung. Dazu müssen die Auslandseinsätze und die Aufrüstung der Bundeswehr beendet werden. Waffenexporte sind konsequent zu verhindern.

Atomare Gefahr bannen

Deutschland muss atomwaffenfrei werden. Die immer noch in Büchel stationierten US-Atomwaffen sind aus Deutschland abzuziehen. Die Bundesregierung muss den Atomwaffenverbotsvertrag der UNO ratifizieren. Sie muss sich diplomatisch für ein Wiederaufleben des INF-Vertrages einsetzen.

Internationales Recht stärken

Ein verbindliches Völkerrecht sowie die Einhaltung von Verträgen sind ein Garant für friedliches Miteinander. Deshalb muss die UN-Charta wieder zur Richtschnur der internationalen Politik werden – auch für unser Land. Nur in einem solchen Klima wird es möglich sein, Verbrechen gegen internationales Recht unabhängig von der Person zu bestrafen. Strukturen für diplomatische Konfliktlösung sind zu stärken.

Lassen Sie uns gemeinsam für eine friedliche Zukunft auf die Straße gehen. 

Kommen Sie mit uns am 13. April 2020 zum Ostermarsch.

Ostermarschanzeige unterstützen